Unterhalt nach Trennung
Der Rechtsbegriff „Unterhalt“ kommt aus der historischen Definition „Sustentation“ und bezeichnet die Verpflichtung eines Menschen, die Existenz eines anderen Menschen ganz oder teilweise zu sichern, wenn er dafür herangezogen werden kann, z.B. auf Basis gesellschaftlicher oder gesetzlicher Verpflichtungen. Der Begriff Alimente, abgeleitet von „alimentum“ (Nahrungsmittel, Unterhaltszahlung“) steht für finanzielle Unterhaltsleistungen an eigene Kinder, die nicht […]
Widerruf von Autofinanzierung – Urteil gegen die VW-Bank – I-2 O 45/17
Das Aktenzeichen I-2 O 45/17 steht für ein absolutes Sensationsurteil, das im beschaulichen Sauerland durch die Richter am Landgericht Arnsberg für einen Paukenschlag gesorgt hat: Das Gericht verurteilt die VW-Bank zur Anerkennung eines Widerrufes zwei Jahre nach Vertragsschluss. Der Kläger erhält die Anzahlung und gezahlten Darlehens-Raten für seinen bei der VW-Bank finanzierten Wagen zurück und […]
MDM Group AG Nachrangdarlehen – Anleger in Sorge
Anleger haben in Nachrangdarlehen der MDM Group AG investiert. Nun müssen sie um ihr Geld fürchten. Die BaFin gab der MDM Group AG die sofortige Einstellung und Abwicklung ihres unerlaubt betriebenen Einlagengeschäfts auf.
ESP European SunPower – Hoffnung für geschädigte Anleger
Für die Anleger der ESP European SunPower Verwaltungs GmbH gab es nichts zu holen. Sie hatten gehofft, ihr Geld nachhaltig und finanziell attraktiv in erneuerbare Energien zu investieren. Doch schnell wurde klar, dass daraus wohl nichts wird, da die Rückzahlung der Nachrangdarlehen auf sich warten ließ.
Sky hält Werbeversprechen nicht ein – Von wegen „Alle Spiele, alle Tore“
Beim Thema Fußball hört der Spaß auf – diese Erfahrung macht aktuell der Bezahlsender SKY, über dessen Kanäle der Bundeliga-Fan bislang recht exklusiv das Fußballwochenende live erleben konnte, frei nach dem Slogan „Alle Spiele, alle Tore“. Aber: Sky hat Konkurrenz bekommen. Der Anbieter Discovery mischt mit Eurosport neuerdings tüchtig mit.
Die passende Bettwäsche für jede Jahreszeit
Der Winter steht wieder vor der Tür und die Temperaturen gehen stark nach unten. Nun ist es an der Zeit auch die Bettwäsche dementsprechend anzupassen, um nachts nicht zu frieren. Es gibt viele Menschen, die ihre Bettwäsche auf die Farbe der eigenen vier Wände abstimmen und dadurch versuchen, ein wohnliches Ambiente zu schaffen. Doch wo […]
Unrechtmäßige Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung – Chance für Versicherungsnehmer
Privat Krankenversicherte können nach einem Urteil des Landgerichts Potsdam vom 27.09.2017 auf eine ordentliche Rückerstattung hoffen. Nach Ansicht des LG Potsdam hat die Axa die Beiträge zur privaten Krankenversicherung über Jahre unrechtmäßig erhöht. „Das dürfte allerdings nicht nur für die Axa, sondern auch für andere Versicherer gelten“, sagt Rechtsanwalt Florian Hitzler, BRÜLLMANN Rechtsanwälte.
Widerrufsbelehrung des Bankhauses Wölbern zur Finanzierung von Fondsbeteiligung fehlerhaft
Mit Urteil vom 03.11.2017 – 02 O 39/17 – hat das Landgericht Hamburg das Bankhaus Wölbern & Co. (AG & Co. KG) (jetzt: Sandtor Abwicklungsgesellschaft) erneut zur kompletten Rückabwicklung einer am 22. Dezember 2004 abgeschlossenen und über das Bankhaus finanzierten Beteiligung an der 56. IFH geschlossener Immobilienfonds für Holland verurteilt. Die finanzierende Bank, die den […]
Braucht man Winterreifen, damit die Kfz-Versicherung zahlt?
Wer im Winter mit Sommerreifen unterwegs ist, geht ein hohes Risiko ein, vor allem bei einem Unfall. Es sollten unbedingt Winter- oder Ganzjahresreifen aufgezogen werden, um Probleme mit der Kfz-Versicherung zu vermeiden. Sie kann die Bezahlung der Schäden am eigenen Auto verweigern. Natürlich dienen die entsprechenden Reifen auch der eigenen Sicherheit.
Filesharing Lachsfischen im Jemen – Schadensersatzklage abgewiesen
Die Kanzlei BRÜLLMANN Rechtsanwälte konnte eine Schadensersatzklage wegen des unerlaubten Uploads des Films Lachsfischen im Jemen in einer Internet-Tauschbörse abwehren. „Das Amtsgericht Stuttgart entschied, dass unserer Mandantin der illegale Upload des Films und damit die Urheberrechtsverletzung nicht nachgewiesen werden konnte“, sagt Rechtsanwalt Florian Hitzler.
Neckermann Neue Energien AG: Schadensersatz wegen unwirksamer Klauseln
Marlene Neckermann dürfte es oft bereut haben, dass sie ihren guten Namen für eine dubiose Geschäftsidee hergegeben hat. Verständlich, dass sie der Namensverwendung inzwischen widersprochen hat. So einfach ist es für die Anleger, die in Nachrangdarlehen der Neckermann Neue Energien AG investiert haben, nicht. Sie vertrauten auf den guten Namen und hofften auf hohe Renditen.
Kritik an BaFin-Warnung zu ICOs
Mit Pressemitteilung vom 09.11.2017 veröffentlichte die BaFin unter der Überschrift „Verbraucherwarnung“ eine pauschale und aus Sicht von Rechtsanwalt István Cocron, von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte, auch irreführende Warnung vor Initial Coin Offerings (ICOs). Die Warnung erinnert in ihrer Diktion an Reisewarnungen des Auswärtigen Amts vor Reisen in Krisengebiete. Gleich zu Beginn formuliert die BaFin, dass […]
BGH: Riester-Rente genießt hohen Pfändungsschutz
Gerät jemand in eine Privatinsolvenz, ist das bitter genug. Allerdings muss er nicht um seine private Altersvorsorge, z.B. Riester-Rente, fürchten. Denn die ist nur unter engen Voraussetzungen pfändbar, wie der BGH mit Urteil vom 16. November 2017 entschied (Az.: IX ZR 21/17).
Auto bei der Opel Bank finanziert – Widerruf prüfen
Nicht nur bei vom Abgasskandal betroffenen Fahrzeugen lässt sich ggf. der Autokredit widerrufen. Grundsätzlich ist der Widerruf immer möglich, wenn die finanzierende Bank nicht ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht belehrt oder fehlerhafte Informationen verwendet hat. „Nach unserer Auffassung sind davon auch Autofinanzierungen der Opel Bank betroffen. Auch in diesen Kreditverträgen lassen sich Fehler finden, die dazu […]
Unzulässige Klauseln bei Nachrangdarlehen – Schadensersatzansprüche der Anleger
Nachrangdarlehen sind hoch spekulative Geldanlagen. Anlegern werden in der Regel mit hohen Zinsen gelockt. „Für die Zinsen zahlen die Anleger aber auch einen hohen Preis. Sie haben das Risiko des Totalverlusts. Das ist bei Nachrangdarlehen immer wieder festzustellen. Aktuell droht das etwa den Anlegern der Treuk AG“, sagt Rechtsanwalt Ralf Buerger.
Verein Ratgeber für Finanzen e.V. und Co. – Die Helfer der TREUK AG und der ACTUAR AG
Anleger der TREUK AG interessieren sich in Zeiten der Insolvenzanmeldung ihres Investments besonders für die Hintergründe ihres Kapitalverlustes und für die Schuld der Vermittler der angeblich sicheren und zukunftsträchtigen Anlage, denn diese sind Anspruchsgegner in sicherlich anstehenden Schadensersatzverfahren. Im Fokus dabei: Der Verein Ratgeber für Finanzen, aber auch eine ganze Menge interessanter Menschen aus dem […]
