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Jahr: 2016

LHR – Kanzlei oder Flughafen? Virales Marketing aus Sicht des Marken- und Wettbewerbsschutzesschutzes

Die teils doch sehr überdurchschnittlichen Zugriffszahlen der LHR-Homepage lassen sich nicht allen durch Bekanntheit und Expertise erklären. Da LHR – Kanzlei für Marken, Medien, Reputation – Phänomenen rund ums Markenrecht aber gerne mal auf den Grund gehen, hatte man einen Analyse-Spezialisten damit beauftragt, zu schauen, warum www.lhr-law.de teils hohe 4-stellige tägliche Besucherzahlen hat, ohne dass […]

Creditreform Eintrag löschen

Eine schlechte Bonitätsauskunft durch das Unternehmen Creditreform kann Gewerbetreibenden echte Schwierigkeiten bereiten, insbesondere dann, wenn die Einträge nicht der wirklichen wirtschaftlichen Situation eines Unternehmens entsprechen.

Zuzahlungsverzicht bei medizinischen Hilfsmitteln erlaubt

Der Markt für medizinische Hilfsmittel ist heiß umkämpft und natürlich ist schnell der Vorwurf des unlauteren Wettbewerbs im Raum, wenn Werbung verspricht, die gesetzlich vorgeschriebene Zuzahlung für Kunden zu übernehmen. So stand der Verein „Zentrale für die Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs e.V.“ – die so genannte Wettbewerbszentrale – schnell Gewehr bei Fuß und forderte einen […]

Keine Rücknahmeverpflichtung für gebrauchte Erotik-Artikel

Eine bereits probierte Wurst kann man schlecht zurückgeben. Dass es da bei Artikeln eines Versandhandels für Erotika auch Grenzen bei der Rücknahme gekaufter Produkte gibt – selbst dann, wenn die im Online-Handel geltenden Fernabsatz-Regelungen gelten – versteht sich von selbst.

Anerkannter Gutachter muss auch anerkannt sein

Verbraucher haben Anspruch auf richtige Informationen bei der Auswahl eines Dienstleisters und müssen sich nach dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb auch darauf verlassen können, dass beworbene Qualifikationen auch wirklich vorhanden sind. Das Landgericht Koblenz hat in einem aktuellen Fall festgestellt, dass der Wortspielerei mit vermeintlichen Titeln nach dem UWG schnell Grenzen gesetzt werden können.

Kein Schadensersatz für Helene Fischer nach Mallorca-Schnappschuss

Ein Leben in der Öffentlichkeit hat seinen Preis. Diese Erkenntnis musste Schlagestar Helene Fischer wieder einmal machen. Sie war in einem Lokal auf der Ferieninsel Mallorca fotografiert worden. Das Bild war in direktem Bezug zu angeblichen Beziehungskrisen in der deutschsprachigen Klatschpresse veröffentlicht worden – Natürlich ohne ihr Einverständnis, wie das nun mal Paparazzi-Art ist.

LHR-Partner Arno Lampmann Co-Autor im Standardwerk zum Multimedia-Recht

Die mittlerweile 43. Auflage des juristischen Standard-Werkes „Multimedia-Recht“ hat wiederum den Spagat zwischen dem hohen Anspruch an juristische Expertise und der schier unerschöpflichen Themenvielfalt eines rasant wachsenden Rechtsgebietes gemeistert.  Der Aufbau des Handbuchs orientiert sich an den Fragestellungen und Abläufen zu Multimedia im Unternehmen. Diesmal als Mit-Autor dabei: Rechtsanwalt Arno Lampmann aus Köln.

Wer ist der Größte?

“Europas größter Hersteller“ muss die Marktführerschaft schon irgendwie belegen können. Kann er das nicht, dann hat der Wettbewerb einen aussichtsreich durchsetzbaren Unterlassungsanspruch.

Gekaufte Bewertungen – Amazon reagiert

Amazon hat als größter deutscher Onlinehändler nun offiziell den Kampf gegen alle Formen des Bewertungsmissbrauchs aufgenommen und in einem ersten Streich 500.000 aktuelle und schon ältere Bewertungen gelöscht, zudem wurde Händlern untersagt, aktiv nach guten Bewertungen zu „fischen“. So riskieren Händler den Rauswurf, wenn sie weiterhin Gegenleistungen für gute Bewertungen anbieten.

Schmuddelkind ist ein herabsetzendes Schimpfwort

Mit Schmuddelkindern will man in Deutschland prinzipiell nichts zu tun haben – klar also, dass sich eine Bank so nicht nennen lassen wollte und wegen Rufschädigung bis vor das OLG Frankfurt zog. Ein selbst ernanntes „publizistisches Sprachrohr“ eines Konkurrenzunternehmens hatte die Sparkasse „Schmuddelkind der Branche“ genannt und Werbepartnern empfohlen, auf die Zusammenarbeit besser zu verzichten. […]

Auch „Brüllende Geldsäcke“ müssen sich an Regeln halten

Immer wichtig: Immer lauter wird der Ruf nach einem Internet-Führerschein, damit man lernt, was man darf und was nicht. Ein Mandant von LHR sah sich jetzt wiederholt den schriftlichen Attacken eines Internetrüpels ausgesetzt, der böse Mails an Chef und Mitarbeiter schrieb und hier derb und deutlich unterhalb der Gürtellinie diffuse Vorwürfe formulierte. Er bezeichnete das […]

Erst Black Friday, dann teure Abmahnung!

Der traditionelle Black Friday – übrigends immer der letzte Freitag im November, ist in Deutschland so einfach nicht am Markt zu platzieren, denn die Wortmarke ist geschützt und darf nicht verwendet werden.

Pfandhäuser – Schneller Kredit oder teure Angelegenheit?

Wie bezahlt man mit Bitcoins

Immer wieder gibt es im Leben Situationen, in denen es wichtig ist, möglichst schnell an Kapital zu kommen. Pfandleiher sind tatsächlich ein geeigneter Weg, um die liquiden Mittel innerhalb kurzer Zeit auf Vordermann zu bringen. Doch an der Stelle ist es eben genauso wichtig, an einen seriösen Anbieter zu gelangen, der sich nicht auf die […]

Verkehrsrecht – Führerschein in Gefahr

Es kann schneller gehen, als gedacht: Nur kurz zu schnell gefahren, oder eine rote Ampel erwischt, schon gerät die eigene Fahrerlaubnis in Gefahr. Arten, den Führerschein zu verlieren, gibt es inzwischen zahlreiche, egal ob nur vier Wochen, oder tatsächlich lebenslang. Als Bürger und Verbraucher muss das Augenmerk daher speziell auf wichtige Punkte gelenkt werden.

BGH zu Störerhaftung: WLAN-Betreiber muss Passwort nicht verändern

Ein voreingestelltes Passwort bei der Router-Einrichtung zu übernehmen, ist sicher nicht der beste Weg zu einem sicheren WLAN – es ist aber auch nicht so abwegig, dass im Verfahren um sogenannte Störerhaftung daraus eine Verantwortlichkeit des WLAN-Betreibers für Schäden entsteht, die aus der Nutzung des Anschlusses durch Dritte abgeleitet wird. Eine entsprechende Entscheidung hat jetzt […]

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