Das Recht der Zukunft
Das Recht wird sich wandeln in absehbarer Zeit. Es wird neue Definitionen, neue Gesetze und vor allem auch neue Rechtsgebiete geben – z.B. das Recht der „Künstlichen Intelligenz“. Warum? ich versuch’s zu erklären. Schuld ist ein maßgeblicher Aspekt funktionierender Gesellschaften. Schuld lädt auf sich, wer nicht richtig handelt, andere gefährdet oder schadet. Da Schuld ein […]
Robinhood-Trader organisieren Flashmobs und lehren die Hedgefonds das Fürchten – GameStop-Aktie mit wirrem Auf und Ab
Unerklärliche Unruhe am Aktienmarkt – für Onlineplattformen, die sich mit dem An- und Verkauf von Aktien befassen – ist das schon mal Grund, den Handel kurzfristig auszusetzen. Aktuell reagierte z.B. der deutsche App-Broler-Dienst „Trade Republic“ mit einer vorübergehenden Aussetzung des Handels, nachdem die Aktie des Unternehmens „GameStop“ extrem an Wert gewonnen hatte. Von der Bafin […]
Schadenersatz im Abgasskandal bei Audi Q5 – LG Oldenburg 17 O 1398/20
Ob mit oder ohne vorausgehenden Rückruf des Fahrzeugs durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA): Auch bei Fahrzeugen mit 3-Liter-Dieselmotoren des Typs EA 896 bzw. EA 897 lassen sich Schadenersatzansprüche im Abgasskandal durchsetzen. Das zeigt ein Urteil, das die Kanzlei Schwering Rechtsanwälte am Landgericht Oldenburg erstritten hat. Das LG Oldenburg entschied mit Urteil vom 20. Januar 2021, dass […]
OLG Koblenz 5 U 145/20 – Nächste Pleite für Audi im Abgasskandal
Das OLG Koblenz hat im Abgasskandal die Audi AG erneut zu Schadenersatz verurteilt. Mit Urteil vom 13. Januar 2021 entschied es, dass der Autohersteller einen Audi A6 3,0 Liter TDI zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer erstatten muss (Az.: 5 U 145/20). In dem Fahrzeug sei eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut […]
Entziehung der Fahrerlaubnis – die wichtigsten Informationen im Überblick
Erweist sich ein Führerscheinbesitzer als ungeeignet zum Führen eines Kraftfahrzeugs, darf ihm die zuständige Behörde seine Fahrerlaubnis entziehen. Das bedeutet, dass der Erlaubnisinhaber seinen Führerschein abgeben muss und ihn – anders als bei der Anordnung eines Fahrverbots – nach Ablauf der Frist nicht von allein zurückerhält. In diesem Artikel erfahren Sie alles Wichtige über die […]
Abgasskandal Fiat Wohnmobile – EuGH-Urteil verbessert Chancen auf Schadenersatz – C-693/18
Abschalteinrichtungen sind grundsätzlich unzulässig. Ausnahmen sind nur möglich, wenn sie den Motor vor unmittelbaren Schäden, die zu einer Gefahr während der Fahrt führen, schützen. Das hat der EuGH mit Urteil vom 17.12.2020 entschieden (Az. C-693/18).
BFH: Auch Händler haben ein Privatleben
Auch Internethändler können Privatbesitz verkaufen, ohne Erlöse versteuern zu müssen. Der Bundesfinanzhof hat in einer aktuellen Entscheidung Stellung bezogen zur ertragsteuerrechtlichen Beurteilung der Veräußerung von im Privatvermögen gehaltenen Wirtschaftsgütern über eine Internetplattform. Der Kläger und Revisionskläger erzielte zwischen 2010 bis 2012 Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Über seinen Internet-Shop bot er Modelleisenbahnen und Zubehörartikel an, außerdem bewarb […]
Abzocke Online-Coaching
Die Abzocke im Internet boomt und es wird immer schwieriger, die weißen von den schwarzen Schafen zu unterscheiden. Ganz besonders deutlich wird das derzeit bei einem kritischen Blick auf den Markt des Online-Coachings. Viele Internetsurfer nutzen die aktuell reichlich zur Verfügung stehende Zeit um sich, ihre Situation und vor allem die ungewisse Zukunft in den […]
BGH VI ZR 433/19 – Daimler Thermofenster und sittenwidrige Schädigung
Der BGH hat sich mit Beschluss vom 19. Januar 2021 erstmals zum Thermofenster bei Daimler geäußert (Az. VI ZR 433/19). Danach ist klar: Alleine die Verwendung eines Thermofensters bei der Abgasrückführung begründet noch keine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung. Das kann sich aber schnell ändern, wenn weitere Merkmale einer Schädigung hinzukommen. Ob das in dem vorliegenden Fall […]
Hausverkauf: Wann ist der beste Zeitpunkt?
Wenn es darum geht, welcher Zeitpunkt der richtige ist, um eine Immobilie zu veräußern, spielen mehrere Kriterien und Aspekte eine Rolle.Beispielsweise kommt es sowohl auf die aktuelle Konjunktur als auch auf die passende Jahreszeit an. Einige Hausbesitzer wollen vor allem bei Arbeitslosigkeit ihre Immobilie schnell verkaufen – allerdings ist es ratsam, auf einige Punkte zu […]
LAG Düsseldorf bestätigt fristlose Kündigung wegen Diebstahl am Arbeitsplatz – 5 Sa 483/20
Diebstahl am Arbeitsplatz ist regelmäßig ein Grund für eine fristlose außerordentliche Kündigung. Das gilt auch, wenn der Arbeitnehmer Dinge von eher geringen Wert gestohlen hat. Das bestätigt auch ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 14. Januar 2021 (Az.: 5 Sa 483/20).
Gewusst: Das regelt der Verbraucherschutz
Der Verbraucherschutz umfasst unterschiedliche Aspekte des Wirtschaftslebens. Darunter fallen die Rechte des Verbrauchers beim Kauf verschiedener Produkte, beim Abschluss von Verträgen, aber auch gegenüber Finanzinstituten. Gerade in der heutigen Konsumgesellschaft ist der Verbraucherschutz besonders wichtig, da zwischen den Verbrauchern und Herstellern eine gewisse Diskrepanz zu erkennen ist. In vielen Fällen vertreten beide unterschiedliche Interessen, wobei Unternehmen wirtschaftlich und […]
Thermofenster beim Mercedes C 220 CDI – LG Stuttgart spricht Schadenersatz zu – 23 O 254/19
Die Daimler AG hat im Abgasskandal eine weitere Schlappe hinnehmen müssen. Mit Urteil vom 8. Januar 2021 hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass Daimler einen Mercedes C 220 CDI zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer erstatten muss (Az.: 23 O 254/19).
Schadenersatz für Porsche Cayenne im Abgasskandal – LG Frankfurt verurteilt Audi – 2-13 O 23/20
Die Audi AG muss im Abgasskandal einen Porsche Cayenne Diesel zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer erstatten. Das hat das Landgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 18.11.2020 entschieden (Az.: 2-13 O 23/20). Das Urteil hat die im Dieselskandal erfahrene Kanzlei Schwering Rechtsanwälte erstritten.
Audi A6 Schadstoffklasse Euro 5 geht im Abgasskandal zurück – LG Ulm 4 O 424/20
Die Audi AG hat im Abgasskandal eine weitere Niederlage kassiert. Mit Urteil vom 12. Januar 2021 entschied das Landgericht Ulm, dass die Audi AG bei einem Audi A6 3,0 Liter TDI mit der Schadstoffklasse Euro 5 wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung Schadenersatz leisten muss (Az.: 4 O 424/20).
Abgasskandal – Schadenersatz bei Mercedes E 250 – LG Stuttgart 46 O 73/20
Die Daimler AG wurde im Abgasskandal ein weiteres Mal vom Landgericht Stuttgart zu Schadenersatz verurteilt. Mit Urteil vom 16. Dezember 2020 entschied das LG Stuttgart, dass Daimler einen Mercedes E 250 4Matic aufgrund der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer erstatten muss (Az.: 46 O 73/20).
