Abgasskandal – KBA ordnet Rückruf für diverse Mercedes Modelle an
Wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen müssen rund 700.000 Mercedes Fahrzeuge in die Werkstatt – Viele Modelle vom Rückruf betroffen.
OLG Hamm: Unwirksame Klausel bei Nachrangdarlehen
Nachrangdarlehen sind für die Darlehensgeber schon deshalb mit einem hohen Risiko verbunden, weil ihre Forderungen im Insolvenzfall hinter die Ansprüche der erstrangigen Gläubiger zurückfallen. In der Praxis bedeutet dies, dass die Darlehensgeber ihr investiertes Kapital komplett verlieren können.
Mercedes muss rund 700.000 Fahrzeuge zurückrufen
Bundesverkehrsminister Scheuer hatte den Rückruf für verschiedene Mercedes-Modelle wegen Abgasmanipulationen bereits vor einigen Wochen angekündigt. Der amtliche Rückruf durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) dürfte Mercedes härter treffen als erwartet. Daimler muss in Deutschland rund 280.000 Fahrzeuge in die Werkstatt zurückrufen, in Europa sind ca. 700.000 Fahrzeuge betroffen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.
Abgasskandal – Mercedes Rückruf quer durch die Modellpalette
Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet, muss Mercedes europaweit rund 700.000 Fahrzeuge wegen Abgasmanipulationen zurückrufen. Rund 280.000 Fahrzeuge davon sind in Deutschland zugelassen. Dem Bericht zu Folge hat das Kraftfahrt-Bundesamt den Rückruf Ende Juli angeordnet. Betroffen vom Mercedes Rückruf sind Fahrzeuge quer durch die Modellpalette.
Valsartan – erneuter Rückruf wegen Verunreinigung in Blutdrucksenkern
Valsartan bleibt in den Schlagzeilen. Sehr zum Leidwesen von Blutdruckpatienten. Nach Medienberichten wurde erneut eine Charge des Blutdrucksenkers wegen möglicher Verunreinigung mit krebserregenden Stoffen zurückgerufen. Nach Angabe des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) handelt es sich um die Charge VZM18001-23B des Blutdrucksenkers Valsartan HCT Aurobindo 320/25 mg.
Widerruf Autokredit – Verbraucher schuldet nach Urteil des LG Ravensburg keinen Wertersatz – Az. 2 O 259/17
Ein Urteil des Landgerichts Ravensburg dürfte die VW Bank hart treffen und gleichzeitig die Verbraucher freuen. Mit Urteil vom 7. August 2018 entschied das LG Ravensburg, dass ein Skoda-Fahrer seinen Autokredit erfolgreich widerrufen hat und für die gefahrenen rund 70.000 Kilometer keinen Wertersatz leisten muss (Az.: 2 O 259/17).
Lebensversicherer dürfen Bewertungsreserven kürzen – Widerspruch prüfen – BGH IV ZR 201/17
Versicherungsunternehmen dürfen die Bewertungsreserven bei Lebensversicherungen kürzen. Diese für Verbraucher unerfreuliche Entscheidung hat der BGH mit Urteil vom 27. Juni 2018 getroffen (Az.: IV ZR 201/17). Die entsprechende im Lebensversicherungsreformgesetz (LVRG) verankerte Regelung sei nicht verfassungswidrig, entschied der BGH.
LG Ravensburg Az. 2 O 259/17 : Keine Nutzungsentschädigung nach Widerruf der Finanzierung
Das Landgericht Ravensburg hat die VW-Bank verurteilt, den Widerruf eines Kreditvertrags und damit die Rückabwicklung eines Autokaufs anzuerkennen und entsprechend abzuwickeln. Eine besonders verbraucherfreundliche Nuance des Urteils: Die VW-Bank kann die Nutzungsentschädigung pro gefahrenem Kilometer nicht abziehen – im aktuellen Fall rund 70.000 Kilometer.
Geburtsschaden nach grobem Behandlungsfehler – 400.000 Euro Schmerzensgeld
Ein grober Behandlungsfehler führt bei einem Kind zu einem Geburtsschaden. Das OLG Hamm spricht dem geschädigten Kind Schmerzensgeld in Hähe von 400.000 Euro zu.
Steuerhinterziehung – automatischer Informationsaustausch und Selbstanzeige
Mit dem automatischen Austausch von Finanzdaten (AIA) haben die Finanzbehörden ein scharfes Schwert zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Steuerhinterziehung in die Hand bekommen.
CLLB Rechtsanwälte reichen erste Klagen für Investoren aus dem Envion ICO gegen Envion AG und weitere Verantwortliche beim Landgericht Berlin ein
Wie bereits in der Presse berichtet, wurden von Seiten des Vorstands der Envion AG, Matthias Woestmann IT-Forensiker der Blockchain Intelligence Group (BIG) beauftragt, die Vorgänge rund um die ca. 20 Mio. mehrproduzierten EVN-Token zu untersuchen. Nach Aussage des Vorstands wurden die Vorwürfe nunmehr auch technisch bestätigt. Zwischenzeitlich wurden eine Reihe weiterer Vorwürfe gegen die Verantwortlichen […]
Steuerberater finden und Geld sparen
Heutzutage gibt es viele Menschen, die nicht einmal wissen, wie viel Geld sie alleine durch einen Steuerberater einsparen können. Die meisten haben nicht einmal eine Ahnung, was auf sie zukommt, wenn sie die Steuern abgeben. Doch wie kann man sich auch dann eigentlich einmal helfen lassen? Welche Möglichkeiten bestehen auf diesem Gebiet noch? Dahingehend stehen […]
Widerspruch von Lebensversicherungen und Rentenversicherungen
Über Jahrzehnte galt die Lebensversicherung als wichtiger Baustein für die private Altersvorsorge. Fast in jedem Haushalt wurde auf eine Lebensversicherung vertraut. Dieses Bild hat sich zuletzt zunehmend gewandelt. Zwar lässt sich immer noch in vielen Haushalten eine Lebensversicherung finden, doch vielfach würden sich die Verbraucher gerne wieder von ihr trennen, weil sie kaum noch Rendite […]
EN Storage GmbH – Haftstrafe für ehemaligen Geschäftsführer
Ein Kapitel im Anlageskandal rund um die insolvente EN Storage GmbH ist geschlossen: Das Landgericht Stuttgart verurteilte einen der beiden Geschäftsführer der Betrugsfirma zu einer Haftstrafe von sieben Jahren und zehn Monaten.
OLG München beabsichtigt, Berufung der Grünewerte Wertzins 2 GmbH zurückzuweisen
Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin meldet, gibt es zumindest juristisch gute Nachrichten für die mittlerweile sehr verunsicherten Anleger der Grünewerte Wertzins 2 GmbH.
ICO der Envion AG – Anwaltlich gesetzte Frist fruchtlos verstrichen
CLLB Rechtsanwälte reichen erste Klagen für Investoren aus dem Envion ICO gegen Envion AG und weitere Verantwortliche beim Landgericht Berlin ein.
