Life Traded Insurance Portfolio Germany (Life TIP III) – Versicherungsnehmer realisieren hohe Verluste bei dem Fonds Euro TLSI Class Shares
Es zeichnete sich bereits über die Jahre ab, dass bei der Life Traded Insurance Portfolio Germany (Life TIP III) erhebliche Verluste insbesondere bei dem Fonds Euro TLSI Class Shares eintreten werden. Nun steht es schwarz auf weiß: Wer beispielsweise zu 100 Prozent in den Fonds mit US-amerikanischen Policen (Euro TSLI Class Shares) investiert hat, realisiert […]
Kein ausreichender Inlandsbezug bei Urheberrechtsverletzungen in fremder Sprache
Das Landgericht Hamburg hat aktuell die Klage einer deutschen Fotografin abgewiesen, die ein ausländisches Portal (Sitz in den USA) auf Unterlassung, bzw. auf Löschung von Bildern verklagen wollte. Das Gericht verneinte den notwendigen Inlandsbezug. Im vorliegenden Fall sei der Anspruch der Klägerin mit deutschem Recht nicht durchzusetzen. Daher wird es schwer z.B. Rechte am eigenen […]
Inhaber eines Facebook-Accounts ist verantwortlich – auch wenn andere posten!
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat einen facebook-User zu Schadensersatz in Höhe von 3000 Euro verurteilt, obwohl der die ehrverletzenden Äußerungen nachweislich nicht gepostet hatte. Dritte hatten seine Zugangsdaten genutzt und in seinem Namen an die Adresse eines Iraners gepostet.
Vertragsstrafe wegen fehlender Löschung von Google-Cache
Es ist schon länger umstritten, in welchem Umfang bei Rechtsverletzungen im Internet dafür gesorgt werden muss, dass der Verstoß wieder aus dem Netz verschwindet. Klar ist, dass der Schuldner vor Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung alle Webauftritte bereinigen muss, die von ihm selbst verantwortet werden, z.B. den eigenen Onlineshop oder Social-Media-Profile.
Eurowings / Germanwings: Fluggäste haben bei Flugausfall und Verspätung ein Recht auf Entschädigung
Die Flugbegleiter der Fluggesellschaften „Eurowings“ und „Germanwings“ werden am 27. Oktober, 0 Uhr, nach Ankündigung ihrer Gewerkschaft UFO für bessere Arbeitsbedingungen und Bezahlung in den Streik treten. Es ist davon auszugehen, dass ein Teil der Flieger zum Beginn des besonders langen Wochenendes am Boden bleiben wird, beziehungsweise, dass der Flugplan der Lufthansa-Billigtöchter mit deutlichen Verspätungen […]
Flaschenkunst
Das Landgericht Hamburg hat nun ein rechtsprägendes Urteil gesprochen und meint: „Bierflaschen sind gestaltete Konsumgüter und daher Werke der angewandten Kunst“ – allerdings die erforderliche Schöpfungshöhe ist nicht besonders hoch! Als Flaschenkünstler hat man es also eher leichter am Markt!
Mindestgebühren bei Kontoüberziehung: BGH macht Banken Strich durch die Rechnung
Für geduldete Kontoüberziehungen dürfen die Banken kein pauschales Mindestentgelt erheben. Entsprechende Klauseln in den AGB hat der BGH in zwei Urteilen für unwirksam erklärt (Az.: XI ZR 9/15 und XI ZR 387/15).
BGH: Mehr Rechte für Gebrauchtwagenkäufer durch Beweislastumkehr
Ärgerlich: Sechs Monate nach dem Kauf eines vielleicht gar nicht mal so günstigen Gebrauchtwagens tritt ein Mangel auf. Oftmals führt das zu Streit zwischen den Kaufvertragsparteien. Der BGH hatte in seinen Entscheidungen den § 476 BGB, der eine Mangelvermutung enthält, bislang recht verbraucherunfreundlich ausgelegt. Nach einer Entscheidung des EuGH hat er nun die Regelung käuferfreundlich […]
Wem gehört Iceland?
Island den Isländern? – Nein, so einfach macht es sich die EU nicht und überlässt – scheinbar genüsslich den Widerstand erwartend – die Markenrechtsstreitigkeiten zur Marke „Iceland“ kaltblütig den Protagonisten: Zum einen „Iceland Food „aus Wales und „Iceland“ – aus Island eben. Wer zuerst auf den Namen kam mag Nebensache bleiben, aber die Waliser verkaufen […]
Sicherheit im Internet
Immer wieder wird von Betrügern im Internet berichtet, und obwohl Firmen und Banken, Shopping-Seiten und Spiel-Apps alles dafür tun, Zahlungsmethoden sicherer zu machen, werden leider auch Betrüger immer geschickter. Aber es gibt Wege, sich und seine Familie vor solchen Taktiken zu schützen.
Ärger mit Klarmobil nach angeblich kostenloser Vertragsänderung
Eine Besucherin unseres Facebook-Profils hat Ärger mit Klarmobil und schildert uns folgenden Sachverhalt. Gibt es weitere Betroffene? Bitte kommentieren! Hier Infos finden zur Frage: „Brauche ich einen Anwalt?“ und Möglichkeiten zum Musterbriefdownload
LG Landshut: Be Beauty GmbH (eDates.de) täuscht arglistig
In einem von der Kanzlei Rader geführten Prozess beim AG Landshut – 1 C 5/16 – in Sachen edates.de war der Mandant von Rechtsanwalt Rader Mandant als Sieger hervorgegangen. Das Gericht hatte in den Urteilsgründen zudem ausgesprochen, dass er durch die Be Beauty arglistig getäuscht worden war. Auf die Berufung der Be Beauty GmbH hin geht […]
Vaterschaftstest – Ohne Einwilligung geht nichts
Die Durchführung von Vaterschaftstests ist aus medizintechnischer Sicht heute weder mit großem Aufwand, noch mit hohen Kosten verbunden. Allerdings weiß der Gesetzgeber um die moralische Notwendigkeit, das Thema Vaterschaft einigermaßen nachvollziehbar zu reglementieren und mit entsprechenden Maßgaben kontrollierend zu begleiten. Dazu wurde das so genannte Gendiagnostikgesetz erlassen, um eine übertriebene und unter Umständen nicht familiengerechte […]
TUIfly: Entschädigung nach Ausfällen von Air Berlin-Flügen
Mit den Flugabsagen der Air Berlin-Flüge am 2. Oktoberwochenende rückt TUIfly Verbraucherrechte auf Schadensersatz wieder in den Fokus zahlreicher Fluggäste. Im Rahmen der EU-Fluggastverordnung haben nämlich Flugreisende nicht nur Anspruch auf Ticketersatz/Kostenerstattung und akzeptable Betreuung während der Wartezeit, sondern auch auf eine grundsätzliche Entschädigung für erlittene Unannehmlichkeiten.
TUIfly: Entschädigung nach Ausfällen von Air Berlin-Flügen
Mit den Flugabsagen der Air Berlin-Flüge am 2. Oktoberwochenende rückt TUIfly Verbraucherrechte auf Schadensersatz wieder in den Fokus zahlreicher Fluggäste. Im Rahmen der EU-Fluggastverordnung haben nämlich Flugreisende nicht nur Anspruch auf Ticketersatz/Kostenerstattung und akzeptable Betreuung während der Wartezeit, sondern auch auf eine grundsätzliche Entschädigung für erlittene Unannehmlichkeiten. HIER SCHADENSERSATZ DURCHSETZEN
Wem gehört Iceland? – Den Walisern!
Seit 45 Jahren verkauft Iceland aus Wales Tiefkühlkost, seit 2014 sind die Waliser Markeneigentümer. Das Land Island erkennt aber mittlerweile mehr und mehr den Wert der Marke „Iceland“ und nutzt nicht erst seit der Fußball_WM gern den sich anbietenden Querverweis auf nordische Frische, Kreativität und sagenhafte Standfestigkeit.
