Pferdefleisch in IKEA Köttbullar
Pferde-DNA in “Köttbullar”-Fleischbällchen! Die aktuelle News dürfte vielen Ikea-Kunden die Freude auf das traditionelle Mittagessen vor dem Möbeleinkauf verderben. Nun wurde auch bekannt, dass IKEA europaweit auch den Verkauf von Wiener Würstchen gestoppt hat – als Vorsichtsmaßnahme.
Abmahnungen von Schulenberg & Schenk
Abmahnungen der Kanzlei Schulenberg & Schenk machen aktuell vielen Internetusern zu schaffen, denen die Anwälte das unrechtmäßige Verbreiten von Filmen über das Internet vorwerfen. Beim so genannten Filesharing geht es darum, Filme nicht nur für den Eigengebrauch herunter zu laden und anzuschauen, sondern auch anderen Personen zum Download zur Verfügung zu stellen. Dies kommt in […]
Finanzwelt & S&K – Dorothee Schöneich tritt zurück
Der S&K-Skandal zieht weitere Kreise. Dorothee Schöneich, bislang Herausgeberin des Magazins “Finanzmarkt”, hatte nach Angaben des Handelsblattes (“Sie kassierte bis zum letzten Tag”) bis zur S&K-Razzia regelmäßige Einnahmen für Leistungen, die sie für S&K erbrachte. Es ging es um Provisionen für die Empfehlung von Vertriebspartnern sowie um Beratertätigkeiten. Zudem soll sie Provisionen und 5000 Euro […]
Voller Schadensersatz bei verspäteten Anschlussflügen
Verspätete Anschlussflüge waren im mittlerweile recht engen Geflecht der verbraucherfreundlichen EuGH-Urteile immer noch nicht wirklich gut geregelt. Eine aktuelle Entscheidung schließt diese Lücke nun mit einem Urteil zum Aktenzeichen C-11/11.
Absolut unglaublich: Anwälte als Abzocker
Das Handelsblatt berichtet aktuell über einen wirklich “unglaublichen Berufsstand” – Der im Blatt vom 25. Februar 2013 zitierte Rechtsanwalt ist “Berufskläger” und hat im Auftrag einer Münchner Kanzlei jahrelang mehr oder weniger sinnvoll Beschlüsse von Aktionärsversammlungen mit dem Ziel angefochten, dass die Beschlüsse nicht ins Handelsregister eingetragen werden konnten. Die Firmen waren gezwungen, mit den […]
Von wegen “Bio-Eier”: Ermittlungen gegen Betreiber von Legehennen-Anlagen
Falsche Bio-Eier! Und da haben wir den näcsten Lebensmittelskandal! Die Staatsanbwaltschaft Oldenburg hat Ermittlungen gegen über 150 angebliche Biohöfe aufgenommen, auf denen Legehennen angeblich optimale Lebensbedingungen haben sollen. Die in diesen Betrieben unter der Bezeichnung “Bio” verkauften Hühnereier sollen – so die Verdachtsmomente – unter seit langem nicht mehr zulässigen Bedingungen produziert worden sein. Wo […]
Dubioser Autodeal – Rentner Rassmussen aus Dänemark zockt beim Autokauf ab
Augen auf beim Autokauf – immer wieder versucht ein angeblicher Rentner aus Dänemark seinen Audi A3 in Deutschand zu verkaufen. Er ist sogar bereit, dafür nach Deutschland zu kommen und eine Probefahrt zu ermöglichen. Zur Sicherheit soll der Kaufinteressent Geld zur Postbank nach Bielefeld schicken, die der Kaufinteressent dort wieder abholen könne. So sei sicher […]
facebook-Impressum: LG Bochum straft Massenabmahner ab
Pressemitteilung vom 21.02.2013 ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Alfredstraße 68 72, 45130 Essen Versuch der Massenabmahnung wird zum Boomerang: Die Revolutive Systems GmbH aus Regenstauf hatte im August 2012 durch Massenabmahnungen an Facebook-Fanseiten Betreiber für großes Medienecho gesorgt. Dabei ging es um die Impressums.Pflicht auf Facebook. Nun entschied das Landgericht Bochum am 20. Februar 2013 zugunsten eines […]
MOST-Pralinen müssen Keyword-Advertising mit ihrem Markennamen zulassen
Der Bundesgerichtshof hat eindeutig festgestellt, dass Unternehmen mit dem Markennamen eines Wettbewerbers Google-Adwords-Kampagnen gestalten dürfen, wenn der Markenname nur als Keyword genutzt wird. Die Richter sehen darin weder eine Markenschutzverletzung noch eine unzulässige Vorteilsnahme. Geklagt hatte ein Hersteller von Pralinen, dessen Mitbewerber seinen Markennamen in einer Google-Adwords-Kampagne eingegeben hatte. Suchte ein User nach “Most Pralinen” […]
Falscher Verbraucherschützer vor Gericht
Mit Verbraucherschutz können (andere) viel Geld verdienen: z.B. 89,95 Euro für einen Dienst, der Vereinsmitglieder vorWerbespam beschützen sollte. Der Anbieter steht jetzt vor Gericht, ihm wird vorgeworfen über 800.000 Euro ohne wirkliche Gegenleistung kassiert zu haben.
Razzia bei S&K – Anlegergeld in 3-stelliger Millionenhöhe verloren
Schaden in dreistelliger Millionenhöhe – 1000-de betrogene Anleger und jetzt ein Ende mit einem Paukenschlag: 1200 Beamte waren bundesweit an einer Razzia beteiligt. Ziel: Die Festsetzung von Verantwortlichen der Frankfurter Firmengruppe S & K sowie umfangreiche Beweissicherung an mehreren Standorten bundesweit. Für die Kapitalanleger wenig Grund zur Freude: Von dem Geld ist nicht mehr allzu […]
Nestle testet Fertiggerichte auf “Pferdefleisch positiv”
Und weiter geht’s – der Pferdefleisch-Skandal internationalisiert sich: Der Schweizer Lebensmittelkonzern Nestle hat Rindfleisch aus Deutschland bezogen und es in Lasagne nach Italien verkauft. Auch in diesen Fertigprodukten wurde jetzt per DNA-Test Pferdefleisch nachgewiesen. Ganz ehrlich: Manchmal bin ich froh, dass die nur Pferdefleisch finden….
Skepsis gegenüber 10-Punkte Plan für bessere Lebensmittelkontrollen
Nicht nur der Chef des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, Billen, kritisiert den 10-Punkte-Plan der Bundesregierung zur Verbesserung der Inhaltsdekaration von Lebensmitteln und deren Überprüfung. Solche Pläne hat es nach jedem Lebensmittelskandal gegeben: Gammelfleisch, Dioxin-Eier – Gut einen Monat nach Bekanntwerden gibt es immer einen 10-Punkte-Plan. So forderte z.B. der damalig zuständige Bundesverbraucherschutz-Minister Seehofer nach dem Gammelfeleisch-Skandal […]
Pferdefleisch-Skandal – Rewe zieht Schuhbeck-Bolognese-Spaghettis und Chili con Carne zurück
Der Pferdefleisch-Skandal zieht immer skurillerer Kreise. Jetzt hat die Supermarktkette Rewe wegen Verdachts auf nicht deklariertes Pferdefleisch tiefgekühlte Chili Con Carne und Spaghetti Bolognese aus dem Angebot genommen. Besonders pikant: Hersteller ist der “Geniesser Service” von Starkoch Alfons Schuhbeck.
Verboten – Vermietung des Girokontos
Wer sein Girokonto anderen überlässt, der kann demnächst noch so rehäugig zum Richtertisch hinauf blicken, verurteilt wird er/sie trotzdem: Der BGH hat in einem aktuellen Urteil allerletzte Zweifel an den voraus gehenden Instanzen ausgeräumt und festgestellt, dass man sich grundsätzlich mitschuldig macht, wenn man Betrügern das Bankkonto vermietet – selbst dann, wenn man von der […]
Witwe klagt gegen Zuckerberg: facebook Likebutton angeblich patentrechtlich geschützt
Eine holländische Witwe wirft facebook in einem aktuellen Patentrechtsstreit vor, auf sie übergegangene Rechte ihres verstorbenen Ehemannes mit der Verwendung einer geschützten Technik mit dem facebook-Likebutton zu verletzten. facebook hält sich mit einer Kommentierung zurück. Im Ausland wird schon rege berichtet, z.B. von der BBC. Der holländische WEB-Entwickler Van Der Meer starb 2004. Seine Firma […]
