Fernabsatzrecht
Fernabsatzrecht, Fernabsatzgesetz – was bedeutet das konkret für den Verbraucherschutz? Diese gesetzlich verankerten Regelungen stellen ein im Internet gekauftes Produkt rechtlich und praktisch auf eine Stufe mit Ware, die Sie in einem Kaufhaus anschauen, mitnehmen und wieder zurück geben können.
Umtausch defekter Geräte muss kostenlos sein
Der Europäische Gerchtshof hat dem deutschen Recht eine Nachbesserung aufgegeben und aktuell entschieden: Verkäufer dürfen beim Austausch fehlerhafter Produkte keine Entschädigung dafür verlangen, dass die defekte Ware vorher benutzt worden ist. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) im April 2008 in einem wegweisenden Urteil entschieden. Anderslautende gesetzliche Regelungen in Deutschland seien mit dem höherrangigen europäischen […]
Neuer Standard aus den Staaten
In Amerika ist es schon Alltag: Fette, Öle, Schmierstoffe oder Kühlmittel, die in Kontakt mit Lebensmitteln geraten könnten, müssen sich hier einer intensiven Vorprüfung unterziehen, bevor Sie auf den Markt gelangen dürfen. In den Staaten ist die für Zulassung „NSF“ bereits ein Prüfungsverfahren installiert, das geprüften Stoffen bescheinigigt, für kurzfristigen Kontakt mit Lebensmitteln unbedenklich geeignet […]
„Nur an gewerbliche Kunden“ reicht nicht
Das Langericht Hamm hat entschieden, dass Käufer, die in Ebay defekte Waren zum Ausschlachten kaufen, diese auch wieder zurück geben können,wenn in den AGB des Verkäufers steht, dass man ausschließlich an Gewerbe Treibende verkauft.
Wie schnell ist DSL?
Mit einer Gratissoftware aus der aktuellen Computerbild können DSL-Surfer ab sofort die Verbindungsgeschwindigkeit feststellen und damit belegen, ob der bestellte Tarif auch die versprochene Leistung bringt.
Flugreisen: Auch Auslandspreise müssen transparent sein
Eine Fluggesellschaft darf sich in ihren Geschäftsbedingungen nicht vorbehalten, ihren Kunden zusätzlich zum Ticketpreis Steuern und Gebühren in Rechnung zu stellen. Das gilt auch dann, wenn die Airline ihren Sitz im Ausland hat und in Deutschland lediglich eine Internetseite betreibt. Das hat das Kammergericht Berlin nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen die lettische […]
Abo-Fallen im Internet
Die Verbraucherschutzzentralen kämpfen weiter einen recht effektiven Kampf gegen die Aufsteller von Abo-Fallen im Internet. Wir zitieren eine Pressemitteilung: „Abofallen im Internet – Von der Schmidtlein GbR bis zu VitaActive, NetContent Ltd. oder der Internet Service AG – diese Anbieter verdienen viel Geld mit Kunden, die dachten, ein kostenloses Angebot in Anspruch zu nehmen. Der […]
Gentechnisch veränderte Kartoffeln
Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat am 31. März 2008 dem Unternehmen BASF Plant Science die Freisetzung gentechnisch veränderter Kartoffeln unter Sicherheitsauflagen genehmigt. Gestattet wurden Freisetzungen auf Flächen in den Gemeinden Falkenberg/Elster (Brandenburg), Thulendorf (Mecklenburg-Vorpommern) und Ausleben, Ortsteil Üplingen (Sachsen-Anhalt).
Elektronischer Bundesanzeiger
Der elektronischen Bundesanzeiger ist eine Plattform für zentrale Veröffentlichungen, Bekanntmachungen und rechtlich relevante Unternehmensnachrichten. Hier können Interessierte kostenlos recherchieren oder wichtige Daten anfordern.
Wie funktioniert eine Massenklage?
Mit dem Kapitalanlegermusterverfahrensgesetz KapMuG hat die Bundesregierung 2005 de gesetzliche Grundlagen für so genannte Massenklagen geschaffen, mit denen Klägergruppen als geschädigte Anleger gemeinsam ihre Rechte geltend machen können.
Neue Gesetzeslage für Versicherer
„Mehr Verbraucherschutz bei Versicherungen? “ Peter Föll, Vorstand der ino24 AG, stellt das in Frage: „In den letzten 12 Monaten hat sich bei Versicherungen mehr getan, als in den 20 Jahren zuvor“. Ob die Neuerungen für den Verbraucher wirklich Vorteile bringen, wird sich noch zeigen. Für Peter Föll ist klar, dass zumindest die Versicherer gewonnen […]
Was wir essen
Unsere WEB-Empfehlung: Eine Homepage die mit Unterstützung des Bundesernährungsministeriums eine wirklich außergeöhnliche Informationsfülle zusammen getragen hat.
Verbote zum Schutz der Gesundheit
§ 5 des Lebensmittelgesetzes klärt ganz deutlich, was grundsätzlich im gewerblichen Umgang mit Lebensmitteln verboten ist.
Widerrufsrecht
Auch das Widerrufsrecht regelt in Zusammenarbeit mit dem Rückgaberecht und den Gesetzen über Fernabsatzverträge Ihre Sicherheit in Handelsbeziehungen.
Fernabsatzverträge
Fernabsatzverträge regeln die Geschäftsbeziehungen beim Kauf von Waren im Internet. Hier hat es die Notwendigkeit zur Schaffung von aktuellen Gesetzen gegeben, um den Handel im Internet für die Vebraucher sicherer zu machen.
§ 356 Rückgaberecht
Der BGB-Paragraf 356 regelt das Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen, insbesondere Ihr gutes Recht, Artikel auch nach dem Kauf wieder zurück geben zu können.
