Das Kammergericht Berlin hat den Verfahrensstand zur Registrierung der Deutschen Zentral Inkasso in Form einer Presse-Erklärung veröffentlicht und damit eine Konsequenz aus dem regen Medieninteresse gezogen.
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Die Vorgänge um die Registrierung der Deutschen Zentral Inkasso GmbH und um den Widerruf dieser Registrierung haben erhebliches Presseinteresse ausgelöst sowie zahlreiche sonstige Anfragen zum Verfahren veranlasst.
Zum gegenwärtigen Sachstand:
Am 5. Mai 2009 ist die Deutsche Zentral Inkasso GmbH für den Bereich Inkassodienstleistungen im Rechtsdienstleistungsregister registriert worden. Mit Bescheid vom 15. September 2009 wurde die Registrierung gemäß § 14 Nr. 3 RDG widerrufen. Gegen den Widerruf hat die Deutsche Zentral Inkasso GmbH am 24. September 2009 mit aufschiebender Wirkung Widerspruch eingelegt. Der Widerspruch ist mit Bescheid vom 1. Dezember 2009 von der Präsidentin des Kammergerichts zurückgewiesen worden.
Dagegen hat die Deutsche Zentral Inkasso GmbH am 8. Januar 2010 mit aufschiebender Wirkung Anfechtungsklage vor dem Verwaltungsgericht Berlin (Aktenzeichen VG 1 K 5.10) erhoben.
Einen Termin zur mündlichen Verhandlung hat das Verwaltungsgericht noch nicht anberaumt.
Gesch-Nr.: IX – 7525 G 1 KG (26/09)
Bei Rückfragen: Dr. Ulrich Wimmer
(Tel: 030 – 9015 2504, – 2290)
Hintergrundinformation:
§ 14 Nr. 3 des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) lautet: „Die zuständige Behörde widerruft die Registrierung unbeschadet des § 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder entsprechender landesrechtlicher Vorschriften, (…), 3. wenn begründete Tatsachen die Annahme dauerhaft unqualifizierter Rechtsdienstleistungen zum Nachteil der Rechtsuchenden oder des Rechtsverkehrs rechtfertigen; dies ist in der Regel der Fall, wenn die registrierte Person in erheblichem Umfang Rechtsdienstleistungen über die eingetragene Befugnis hinaus erbringt oder beharrlich gegen Auflagen verstößt.“
Anmerkung von verbraucherschutz.tv: Die Deutsche Zentral Inkasso treibt Geld ein für:
* Content4U GmbH
* GoWeb Ltd.
* Outlets.de / IContent GmbH
* Premium Content GmbH,
* OPM Media GmbH / Drive2you.de
* Webtains GmbH
Aktuell: Mittlerweile wurde der Anfechtungsklage statt gegeben. Heißt: Die deutsche Zentral Inkasso Darf weiterhin ihr Forderungsmanagement betreiben.
@ mimie
Zum nachlesen: http://www.computerbetrug.de/2011/12/gotterdammerung-im-abofallen-paradies-5138
Ansonsten Füße still halten, mit denen keine Brieffreundschaft eingehen und nicht zahlen.
Habe heute am 24.12.2011 vom DZI Berlin zweite Mahnung bekommen. Habe im Februar 2011 Content 4 U bei der Polizei angezeigt, bringt nichts, wurde eingestellt wegen fehlemdem Nachweis, wie die Seite zum Zeitpunkt ausgesehen hat.
Das nennt man die „Quengel-Arie“. Da kommt die letze Inkassorechnung vor Übergabe an den Rechtsanwalt, die allerletzte Zahlungsaufforderung vor Überstellung an das päpstliche Femegericht und die allerallerletzte Chance, seine Seele vor dem ewigen Fegefeuer durch Zahlung der dreisten Forderung zu retten.
Frei nach einem mittelalterlichen Motiv:
Wenn die Münze in der Kasse klingt,
der Abzocker an die Decke springt.
habe schon die zweite mahnung von der deutschen inkasso gmbh erhalten.werde aber nicht darauf reagieren. einer eine ahnung was noch folgt?
Admin: Da muss man kein Hellseher sein: Als nächstes kommt die dritte Mahnung!
Hallo,
ich bekomme auch schon seit längerem Post von der Premium Content GmbH. Heute kam das Schreiben von der Deutschen Zentral Inkasso. Ich solle 160,20 EUR überweisen, ansonsten drohe ein negativer Schufaeintrag nach Vollstreckung. Ich mache garnichts.
Stellenweise wurde hier aber erwähnt, dass man Widerspruch einlegen muss wenn gerichtlich gemahnt wird.
Verstehe ich das richtig, dass dieses Schreiben dann auch vom Gericht kommen muss ?
Danke und Gruß
AP
Hallo alle zusammen,ich erhalte schon seit 2009 diese Drohbriefe habe jetzt die Schnauze voll und ging zu Polizei und schrieb an den Verbraucherschutz.Ich soll auch eine Schufa eintrag bekommen das ist doch der ober Hammer.Aber mit der Zeit geht es an die Nerven,aber ich zahl nichts.
Hallo zusammen,
auch ich habe wieder so einen unverschämten Drohbrief bekommen, der allein schon für eine Anzeige wegen Nötigung ausreichend wäre.
Hoffe sehr, dass irgend ein Gericht diesem Treiben endlich mal ein Ende setzt. Bezahlen werde ich nie, aber es wird langsam nervig.
Die jetzt zuständige Sparkasse Saaarbrücken wird hoffentlich bald die Geschäftsbeziehung mit diesen Abzockern beenden.
Hallo alle zusammen
Ich habe heute auch mal wieder ein schreiben bekommen.Nun soll ich sogar auch einen Schufa Eintrag bekommen.Aber mir jagen die keine Angst ein.Geschweige denn lasse ich mich einschüchtern.Ich frage mich nur wann denen endlich mal das Handwerk gelegt wird.Und ich werde niemals bezahlen.
Halli-Hallo …. habe heute (04. November 2011) auch diesen Breif von der Deutschen Zentral Inkasso bekommen. Über 160 EURO wollen die haben. Tja, also habe ich erst mal bei der Sparkasse in Saarbrücken angerufen. Dort ist der Fall bekannt. Mal sehen, wie lange es diese Konto-Verbingung noch gibt. Einfach dort melden, dass auch Ihr betroffen seit: Tel.: 0681 – 5040 !!!!! Je mehr sich melden umso eher wird was passieren und die tolle Inkasso Firma muss die nächste Bank suchen. Ansonsten: NICHT ZAHLEN !!!! Wenn IHR unsicher seit kann man für ein paar Euro zur Verbraucherzentrale gehen und sich dort beruhigen lassen :o) Das Thema ist dort auch bekannt.
Verfahrensfehler hin, Verfajhrensfehler her. Die Zeit spielt für die Nutzlosen und ihr ***** Gebaren und alles dank Berlin.
Durch das heutige unverständliche Skandal-Urteil dürfen die von der Deutschen Zentral Inkasso uns zwar weiterhin mit ihren ungesetzlichen Zahlungsaufforderungen bzw. Drohungen zumüllen, aber für einen Vertrag, der nie zustande gekommen ist, zu bezahlen, braucht trotzdem keiner. Daran halte ich mich.
Die Regierung hat ja nun auch reagiert, so dass man davon ausgehen kann, dass es ab Anfang 2012 mit solchen Abzockversuchen vorbei sein dürfte.
Admin: Das Urteil basiert ja eigentlich auf einem Verfahrensfehler – hätte man vor dem Entzug der Konzession eine Abmahnung ausgesprochen, wäre heute alle klar gegangen. Daher der Hinweis: Man kann das nicht über’s Knie brechen. Selbst so ein Konzessionsentzug muss gut vorbereitet sein. Ich hoffe nur, dass die in Berlin genug Energie haben, um in Revision zu gehen.
auch ich habe ein solches schreiben letzte woche erhalten und heute das zweite.ich werde auf keinen fall zahlen und zeitnah habe ich eine anzeige gegen diese abzocker firma gestellt.leute ich rate euch zahlt nicht an solche leute und laßt euch nicht drohen wehrt euch .anbei lag auch ein angeblicher gerichtsbeschluß ohne angaben von daten also kann jeder sich als richter ausgeben da ja auf solchen schreiben keine unterschrift ist .nochmals wehrt euch
Ich habe zu meinem Schreiben (s.o.)Antwort vom Kammergericht Berlin bekommen. Das Kammergericht verweist darin auf eine Pressemitteilung vom 26. Januar 2011 unter http://www.berlin.de/kg/presse (PM 11/2011)und teilt mir mit, dass das Verwaltungsgericht Berlin einen Termin zur Hauptverhandlung in Sachen DZI einberufen hat.
hallo,
die Deutsche Zentral Inkasso scheint eine große Aufräum-Aktion zu starten. Irgendwelche werden schon überweisen, wenn es auch nur einige sind. Mit Schreiben vom 03.08. werde auch ich an die fast vergessene Content Gmbh erinnert. Mit der Drohung von „unverhältnismäßig hohen Kosten“ versucht man uns „willig zu machen“.
Die Frage „ist da überhaupt ein Vertrag zustandegekommen“ ist für mich ganz klar.
nein. Also auf keineFall überweisen.
Hallo bin auch ein Betroffener und habe seit einem Jahr nichts mehr von denen ( OUTLETS.de )gehört bis heut. Hab ein Schreiben von der Deutschen Zentral Inkasso mit der Forderung von mittlerweile 159,71 euro diesem Schreiben liegt ein Urteil vom Amtsgericht Detmolt bei über eine mündliche Verhandlung vom 28.3.2011. Weder hab ich einer Verhandlung noch sonst irgend was beigewohnt . Dieses Schreiben ist so schlecht kopiert das weder mein Name , ein amtlicher Stempel noch die Unterschrift eines Richters drauf sind. Die ganze Sache läuft schon seit Feb. 2010 . Seit dieser Zeit lese ich oft in den Foren und im Endeffekt geht es ja nur um die eine Frage zahlen ja oder NEIN .und NEIN ist gut: den Druck den diese Leute aufbauen und durch ihre DROHSCHREIBEN verstärken ist enorm aber ich bin der Meinung so einfach sollten die nicht an das Geld anderer rankommen also DURCHHALTEN mfG Michael F.
Admin: In dem Urteil geht es doch gar nicht umn dich….
auf der Seite von t-online ist heute ein schöner Bericht. Schaut euch den mal an.
LG Martina
Admin: Und was ist an dem Artikel schön? Erfährt man da irgendwas neues? Nein, klaut euch auch nur wieder Lebenszeit.
Bei mir die gleiche Geschichte. Forderung aus 2009, damals widersprochen per Einschreiben Rückschein (der kam sogar zurück!, aber sonst keine Antwort) und nicht mehr reagiert, jetzt erstes Schreiben am 21. Juli und Zahlungserinnerung am 29.07.2011! Bin wirklich mal gespannt, ob die das jetzt durchziehen.
Das Urteil aus Langen gibt es wirklich, die haben aber einige Zeilen herausgelöscht, bei denen man sich fragen kann, betrifft mich das eigentlich???
Die machen ganz schön Druck und das mit purer Absicht! Habe schon kurz überlegt, ob ich jetzt einfach bezahle, um das Kapitel abzuschließen. Einige werden das sicherlich machen. Ich nicht!
Bin froh, dass ich nicht die einzige bin, die diese Kriminellen im Rücken hat. Ich wundere mich auch, dass die Softwarehersteller in 2009 die Premium content GmbH nicht verklagt haben. Wenn ein Hersteller etwas kostenlos anbietet, kann ich mir nicht so recht vorstellen, das es rechtens ist, wenn eine andere Firma damit Geld macht.
Admin: Da gibt es halt kein Gesetz. Das ist doch das Problem. Ich verwechselt immer ein „Wahrscheinlich ist das illegal“ mit „Das ist nicht rechtens“ – das ist ein himmelweiter Unterschied
Hallo an alle,
ich habe ebenfalls am 21.07. die Zahlungsaufforderung bekommen über 160,20 €. Dabei war auch ein ominöses Gerichtsurteil vom Amtsgericht Langen (Hessen).
In 2009 hätte ich angeblich von Premium Content GmbH irgend welche Leistungen bezogen. Habe damals schon nicht auf die Schreiben reagiert, da ich mich da schon schlau gemacht hatte über diese miesen Abzocker.
Heute war nun die Erinnerung von DZI im Briefkasten mit Zahlungsziel 03.08.2011.
Ist schon sehr dubios die ganze Angelegenheit, vor allem dass so viele Menschen davon betroffen sind hätte ich nicht gedacht. Aber wenn ich mir das hier so durchlese ist dass ja deckungsgleich mit dem Schriftverkehr den ich so erhalten habe.
Und durch euch angespornt werde ich diesen Betrag natürlich ebenfalls net überweisen.
Nur was soll ich der Sparkasse schreiben? Hat da jemand nen Vorschlag was ihr da so geschrieben habt?
Admin: Es kommt nicht drauf an, dass ihr alle das Gleiche schreibt. Schreib denen, dass dir das stinkt was man da mit dir abzieht und dass du dir nicht vortsllen kannst, dass eine Sparkasse mit so etwas zu tun haben möchte
Habe heut auch die Zahlungserinnerung von der DZI bekommen das ich bis 03.08.11 zeit habe das geld zu überweissen.. Komm echt nicht mehr klar auf die leute ob die so langeweile haben und jeden so nen brief zu schicken? lg
Admin: Das ist für die ja nicht Freizeitbeschäftigung sondern ihr Beruf.
Habe heute auch die Zahlungserinnerung zu dem am 21.07. eingegangenen Forderungsschreiben der DZI erhalten. Werde auch jetzt gegenüber den Handlangern der Nutzlosbranche nicht reagieren.
Da ich Anfang 2010 innerhalb der 14-tägigen Frist per Einschreiben den Abzockern von Premium Content widersprochen habe, diese meinen Einspruch aber total ignoriert haben, sehe ich dem weiteren Vorgehen der DZI entspannt entgegen.
Es wäre nur langsam an der Zeit, dass der Gesetzgeber hier mal nachhaltig einschreiten würde.
Auch ich habe am 21.07.11 die Forderungsaufstellung mit Kopie des Urteiles und gestern die Erinnerung bekommen. Am 21.07. habe ich dann ein Schreiben an das Kammergericht Berlin gesendet und mich über die DZI beschwert. Die Erinnerung werde ich als Ergänzung nachsenden.
Hallo Martina,bist sicher nicht alleine mit dem Mahnschreiben,habe gestern auch eines bekommen,die Leute nerven langsam,aber zahlen werde ich ganz sicher nicht.Diese üblen Gesellen sind einfach nur lästig,leider zahlen manche,daher geben die auch nie Ruhe!
Werde mich morgen auch an die Sparkasse Ingolstadt wenden und den Sachverhalt schildern.
Noch einmal mein eindringlicher Hinweis an alle:BITTE NICHT ZAHLEN !!!
Übrigens,meine Frau hat auch eine Zahlungsaufforderung bekommen,obwohl niemals vor einem PC saß und ich ihre Adress nie verwendet habe.
Da sieht man mal auf welche Masche diese „Sorte“ Mensch reist !!!
gestern kam ein Erinnerungsschreiben von der
Deutschen Zentral Inkasso. Sie würden das Mahnverfahren in Gang setzen wenn ich nicht überweise bis zum 03.08. haben sie geschrieben. Sollen sie mal machen, ich sehe der Sache ganz gelassen entgegen, werde mich aber gleich mal hinsetzen und die Sparkasse Ingolstadt anschreiben. Denn wenn die sich jedesmal ne neue Bank suchen müssen, macht man denen ja auch schonmal das Leben etwas schwerer. Hoffentlich gibt es immer weniger Leute die zahlen, denn dann geht denen bald die Luft aus…
Hey,
auch ich habe am Donnerstag 21.07.2011 ein Schreiben der der Zentral Inkasso in meinem Briefkasten vorgefunden…ich werde das Schreiben zu den anderen 10 Stück legen ;-)…hab bei der Firma (premium Content) angerufen um mich nach einem Nachweis dieser Leistung zu erkundigen…Ich verfüge über eine Mail Adresse bei web.de diese hat Ihnen scheinbar nicht gereicht.Originalton Telefon: Also per web.de ist das schwierig, haben sie keine alternativadresse bei gmx etc…NEIN ;-)…ja dann machen Sie sich doch mal fix eine…NEIN…achja und jetzt sehe ich es erst, sie wären ja schon längst im gerichtlichen Mahnverfahren drin, da sind sie durchs Raster gefallen!!!da haben Sie ja richtig glück…sollten Sie lotto spielen! Ich:Glauben sie mir da „fällt man nicht einfach so durchs Raster“…wenn Vater Staat Geld will…echt dreißt und krasse Antworten…Diesen Briefkastenfirmen sollten echt mal das Handwerk gelegt werden…
lg aus Bayern
Hallo,
auch ich bin seit 2009 ein Leidensgenossen wegen Premium Content. Da ich damals schon die Mahnschreiben ignoriert habe, hat die gute Katja Günther, die ja auch in allen Verbrauchschutzforen ganz oben ranchiert, versucht, ebenfalls die berüchtigten € 96,00 für Premium Content GmbH, Viliam Adamca inclus. Ihrer Gebühren einzutreiben mit den üblichen Drohungen, Mahnbescheid und gerichtl. Mahnverfahren. Jetzt habe ich vom Deutschen Zentral-Inkasso in Berlin, Bundesallee 47 erneut Zahlungsaufforderung über € 160,20 erhalten mit dem Hinweis, Geld zur Sparkasse Ingoldstadt zu überweisen. Keine Angst, auch das Schreiben ist nur heiße Luft, auch wenn in FK ein Urteil zugunsten der Premium Content anbei war. Ich habe mich heute telef. und per Mail an die Sparkasse gewandt, denen mittlerweile die dubiosen Geschäftspartner bekannt sind. Die Sache ist in Prüfung. Man hat sich bedankt für die Information. Es hat keinen Sinn, sich mit dem Zentralinkasso schriftl. auseinander zu setzen. Vielmehr sollte durch Unterstützung, den Gaunern das Handwerk zu legen sofort auch die Sparkasse telef. und per Mail kontaktiert werden. Man kann sich wenden an info@sparkasse-ingolstadt.de. Die beste Methode, die Gauner immer wieder vor neue Probleme zu stellen, ist sofort nach Erhalt dieser üblen Mahnschreiben das betreffende Geldinstitut zu kontaktieren. Dann müssen die sich wieder neue informieren. Ich werde mir noch anschließend Gedanken machen, wie ich es anstellen könnte, allen Banken in Deutschland eine Mitteilung über diese Internetbetrüger zukommen zu lassen, daß endlich diese Abzocke wenigstens für weitere Aktivitäten dieser Leute erschwert wird. Ich werde mich natürlich weiterhin nicht einschüchtern lassen und sammele diese Zahlungsaufforderungen wie ein anderer Elefantenfiguren sammelt.
Heute ein Schreiben erhalten, Deutsche Zentral Inkasso,habe im Internet recherchiert.
Es ist übelste Abzocke. Das Kammergericht Berin hat die Lizenz entzogen. Deutsche Ämter schreiben auf A4 Format Papier. Vergleichen Sie mal.
NICHT ZAHLEN. IGNORIEREN. ES PASSIERT NICHTS.
Admin: Wir sollten uns hier nicht auf eine Papierformatdiskussion einlassen. Sowas sind einfach nur Vermutungen und bringen nichts. Aber eins stimmt: Man muss eine gewissen Lässigkeit im Umgang mit solchen Forderungen erlernen, also Punkt 4: „Nicht aufregen“
diesen rechtstreit habe ich auch bei liegen gehabt, und sieht alles bisschen komisch aus mit dem urteil von trier
Admin: Was meinst du warum, die das Urteil beilegen? Um dich einzuschüchtern.
Habe auch am 21.07.2011 ein Schreiben der Zentral Inkasso erhalten. (welches seriöse Inkassobüro schreibt einen nach ca. 2 Jahren erst wieder an???????????) Als Anlage lag eine Kopie von einem Rechtsstreit bei(aus Trier). Da sieht man mal wie die ticken. So etwas würde ein seriöses Inkassobüro niemamals machen!!! Dies dient nur der Einschüchterung und soll dazu bewegen nicht zu zahlen. Haben denen auch schon mehrmals geschrieben. Das Schreiben ignoriere ich einfach und landet im Müll. Man muss erst dann aktiv werden, wenn ein gerichtlicher Mahnbescheid eintrifft!!!! Dann muss man widersprechen. Aber soweit wird es nie kommen, da die sich die Kosten erstaren möchten da die eh wissen, dass sie den kürzeren ziehen. Also NICHT ZAHLEN!!!!
Ich habe heute ebenfalls ein Schreiben von der Deutschen Zentral Inkasso bekommen. Ich soll 158,77 Euro überweisen. Ich werde aber nicht zahlen und den gerichtlichen Mahnbescheid abwarten. Und dagegen lege ich dann Widerspruch ein. Das man solchen Firmen nicht endlich das Handwerk legen kann, verstehe ich nicht.
Soll man das nun fallen lassen oder irgendwas gegen unternehmen?
hallo diesen brief hab ich auch bekommen was soll ich machen bei mir stehen 150 € auf der kippe sogar mit marnungsgebühren und vorgerichts kosten und mit stempel von amtsgericht und so
bitte helft mir
Dieses Schreiben habe ich ebenfalls heute bekommen und gleich die Sparkasse Ingolstadt angeschrieben, mit der Bitte, das Konto dieser Firma zu kündigen. Auf das Schreiben selbst werde ich nicht reagieren.
Habe damals rechtzeitig dem sogenannten Vertrag widersprochen. Der 1. Inkassofirma von Katja Günther habe ich noch entsprechende Kopien geschickt, aber jetzt mache ich dieses Theater nicht mehr mit.
Ja, habe heute auch dieses Schreiben vom Deutschen Zentral Inkasso erhalten. Wollen Forderungen der Premium Content GmbH aus dem Jahre 2009 einkassieren.
Ich dachte, die Premium gibts schon lange nicht mehr. Aber naja, anscheinend haben eine Menge Leute doch nicht so viel zu tun.
Ich könnte denen nützlichere Arbeit anbieten, als gutgläubigen Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen, z.B. Rasenmähen, Gartenarbeiten usw. Können sich gerne bei mir melden.
Die Firma Deutsche Zentral Inkasso scheint eine Internetabzocke zu sein.
Vorher gab es Schreiben aus Frankfurt.
Wie kann man die unterbinden und die Firma
verklagen
Admin: Das haben schon ganz andere versucht, sei halt kritisch, dann ist schon viel gewonnen…
Hallo habe heut ein brief vom deutschen zentrall inkasso bekommen das ich 160,84€ bezahlen soll da ich 09 ein vertrag bei denen gemacht haben soll was aber gar nicht der wahrheit endspricht.. zu gleich liegt noch ein urteil vom landesgericht langen ( Hessen ) bei. was aber meiner meinung bisschen komisch aussieht…Wahr damals schon bei der polizei wo die erste mahnung kam, die meinten nur.. schicken sie per Einschreiben ein Brief zu der firme das sie nie kontakt mit denen hatten und sehen was passiert. und nun kam heut dieser brief wieder… meine frage nun: Was soll oder kann ich unternehmen gegen diese leute?
Admin Les die Kommentare, auch die zu den Outlets-Themen, da steht alles drin – oder vergiss es einfach…
Habe heute nach langer Zeit wieder eine Zahlungsaufforderung vom Deutschen Zentral Inkasso erhalten,welche ich aber ganz sicher nicht bezahlen werde.Habe 2010 Anzeige gegen Premium Content erstattet und bis heute nichts gehört.Sollen doch die „feinen Herren“ zu Gericht gehen und einen gerichtlichen Mahnbescheid erwirken !
Die geben wohl niemals Ruhe,sollen lieber arbeiten,als redlichen Leuten das Geld aus der Tasche ziehen zu wollen.
Mein Hinweis an alle die ähnliche Aufforderungen erhalten ,
NICHT ZAHLEN !!!
Songtexte der Firma Webtains. Bin ein wenig verunsichert – in dieversen Foren wird klar von einer bezahlung der forderungen der Firma webtains abgeraten. Was ist nun mit folgender Information:
Thüringer Oberlandesgericht – Gültiger Vertrag bei der Webtains GmbH – Seitengestaltung der Webtains GmbH in der aktuellen Fassung entspricht der PAngV (Preisangabenverordnung) – Verbraucherzentrale Bundesverband mit Bestrafungsantrag unterlegen.
Ich fühle mich echt vergaukelt von der Firma Webtains habe einen einzigen text heruntergeladen und soll nun dafür während 2 Jahren je 96 Euro dafür löhnen. Das kann doch nicht sein. Wo bleibt hier die Verhältnismässigkeit? Für mich ist das Abzocke nach dem Lehrbuch für Mafiosi. das müsste doch auch dem Landgericht Thüringen sauer aufgestossen sein- oder?
mfg D.L. Thun Schweiz
Admin: Diese ganzen Urteile sind von Opfern (oder in diesem Fall von der VZ als Opfervertreter) angestrengt worden -niemals von den Firmen. Würden die Firmen klagen würden sie genauso verlieren. Gerichte können aufgrund der aktuellen Sachlage gar nicht anders entscheiden. So hat „Betrug“ z.B. ganz bestimmte Voraussetzungen. Erfüllt der Tatbestand diese Voraussetzungen nicht, ist es auch kein Betrug. So ist das nun mal, wenn die Rechtslage unklar ist. Da hat man’s schwer eine Klage auch zu gewinnen. Aber so ein Urteil sagt NICHTS darüber aus, wie so etwas ausgehen würden, wenn ein Opfer auf Zahlung verklagt würde.