Fünf unzulässige Abschalteinrichtungen bei Mercedes
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat im Dieselskandal bekanntlich eine Reihe von Rückrufen wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen gegen eine Reihe von Mercedes-Modellen mit den Abgasnormen Euro 5 und Euro 6 angeordnet. Daimler beharrt auf seinem Standpunkt keine unzulässigen Funktionen zu verwenden und hat Widerspruch gegen die Rückruf-Bescheide eingelegt. Damit ist der Autobauer gescheitert. Wie kürzlich bekannt wurde, hat […]
Jetzt auch offiziell – Unzulässige Abschalteinrichtung beim Bulli VW T6
Jetzt ist auch offiziell beim VW T6 von einer unzulässigen Abschalteinrichtung die Rede. Halter bestimmter Diesel-Modelle des T6, die dem Rückruf unter dem Code 23Z7 bislang noch nicht nachgekommen sind, erhalten inzwischen unangenehme Post von ihren zuständigen Zulassungsbehörden. Darin werden sie dringend aufgefordert, den Rückruf zu befolgen und eine unzulässige Abschalteinrichtung entfernen zu lassen.
Professionelle SEO Beratung – darauf ist zu achten
Einer der wichtigsten Aspekte des Online-Marketings ist heutzutage die Suchmaschinenoptimierung, kurz SEO (Search Engine Optimization) genannt. Der beste Content und die innovativsten Produkte helfen nichts, wenn diese nicht in einer guten Platzierung im Google-Ranking erscheinen. SEO ist ein dynamisches Unterfangen, das keinen eindeutigen Regeln unterliegt. Google optimiert den Algorithmus ununterbrochen weiter, daraus ergeben sich ständig […]
Haftung von Audi im Abgasskandal – BGH VI ZR 505/19
Der Dieselmotor EA 189 ist durch den VW-Abgasskandal hinlänglich bekannt geworden. Der Motor wurde von der Konzernmutter VW entwickelt und hergestellt, kam aber auch bei Fahrzeugen der VW-Töchter Audi, Seat und Skoda zum Einsatz. Der BGH entscheidet in einem Verfahren am 23. Februar 2021, ob auch die Konzerntochter Audi wegen der Verwendung eines Motors mit […]
KBA weist Daimler-Widersprüche gegen Rückrufbescheide im Abgasskandal zurück
Das Kraftfahrtbundesamt stellt sich quer – aus Sicht der Daimler AG hat das KBA eine schmerzhafte Entscheidung getroffen und die Widersprüche gegen Rückrufaktionen zurückgewiesen. Für den Automobilhersteller wären erfolgreiche Widersprüche genau der Befreiungsschlag gewesen, den man in disen schweren Zeiten dringend braucht.
Abgasskandal – LG Stuttgart spricht Schadenersatz bei Mercedes C-Klasse zu – Az. 16 O 469/20
Der Käufer eines Mercedes C 220 kann im Abgasskandal sein Fahrzeug zurückgeben und Daimler muss ihm den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer zahlen. Das hat das Landgericht Stuttgart mit Urteil vom 23.12.2020 entschieden (Az.: 16 O 469/20).
Software-Update vor dem BGH – VI ZR 513/20 und VI ZR 268/20
Der VW-Abgasskandal landet erneut vor dem Bundesgerichthof. Der BGH muss die Frage klären, ob mit dem Software-Update erneut eine unzulässige Abschalteinrichtung in Form eines Thermofensters aufgespielt wurde. Die Verfahren zu den Aktenzeichen VI ZR 513/20 und VI ZR 268/20 sind auf den 23. Februar 2021 terminiert.
Mietrecht: Wann ein Anwalt weiterhelfen kann
Eine Vielzahl an Menschen in Deutschland lebt zur Miete. Dabei sind sich viele Mieter, aber auch Vermieter aber nicht unbedingt so sicher, was rechtliche Rahmenbedingungen angeht. So wissen viele Mieter nicht unbedingt, wann der Gang zum Anwalt bei Ärger mit dem Vermieter sinnvoll ist. Vor allem rund um einen Umzug gibt es des Öfteren Probleme […]
Branchenbucheintrag – Die schier unsterbliche Abzocke
Scheinbar lässt sich mit Online-Branchenbucheinträgen immer noch Geld verdienen und scheinbar ist die Gefahr, als Abzocker bloß gestellt werden, für die Anbieter dieser Dienste nicht groß genug. Anders lässt es sich nicht erklären, dass die „Masche Branchenbucheintrag“ noch immer funktioniert. Schon 2012 hatte verbraucherschutz.tv die darüber berichtet, dass das Modell- Branchenbucheinträge“ wohl auslaufen wird. Da […]
Mahnbescheid Online: So kommen Sie an Ihr Geld
Wenn Schuldner die Rechnungen nicht bezahlen und Sie das Ihnen zustehende Geld einfordern müssen, kostet das viel Mühe. Sie können sich selbst viel Ärger und Zeit ersparen, wenn Sie das gerichtliche Mahnverfahren einleiten. Inzwischen geht das unkompliziert online. Welche Voraussetzungen zu erfüllen sind, wie der Mahnbescheid erstellt wird, was er kostet und wie der übliche […]
„Falschparker-Notdienst.de“, „parknotruf.de“ oder „stop-falschparker.de“
Grundsätzlich ist das Abschleppen von Fahrzeugen im öffentlichen Raum Polizeisache. Etwas anders sieht das in Einfahrten und auf Privatgrund aus – hier haben Bürger das Recht auf Besitzwehr. Man kann also unter bestimmten Umständen einen Abschleppdienst beauftragen. Um das zu vereinfachen haben Abschleppdienst wie beispielsweise „Falschparker-Notdienst.de“ „parknotruf.de“ oder „stop-falschparker.de“ eine einfache Routine entwickelt, um Betroffenen […]
Sicherheit: Instandhaltung von Maschinen
Damit die Arbeitnehmer bei ihrer Arbeit keinen Risiken hinsichtlich ihrer Arbeitssicherheit ausgesetzt sind und die Arbeitsmittel, wie Anlagen und Maschinen, stets einwandfrei funktionieren, kann auf regelmäßige Maßnahmen der Instandhaltung nicht verzichtet werden.Unternehmen sind sowohl nach dem europäischen als auch dem deutschen Recht dazu verpflichtet, sicherzustellen, dass ihren Mitarbeitern an ihren Arbeitsplätzen ausschließlich sichere Arbeitsmittel zur […]
Welche Rohstoffaktien lohnen sich für Investoren?
Unabhängig davon, ob es sich um Lithium, Wasserstoff oder Erdöl handelt – die aktuellen Zeiten halten im Bereich der Rohstoff-Aktien wohl große Überraschungen für die Anleger bereit. Die Fundamentaldaten der Rohstoffunternehmen gestalten sich gerade überaus attraktiv. Grund dafür sind äußerst schlechte Konjunkturaussichten, die Angst vor einer weltweiten Rezession und die Sorge vor einer sinkenden Nachfrage […]
Das Recht der Zukunft
Das Recht wird sich wandeln in absehbarer Zeit. Es wird neue Definitionen, neue Gesetze und vor allem auch neue Rechtsgebiete geben – z.B. das Recht der „Künstlichen Intelligenz“. Warum? ich versuch’s zu erklären. Schuld ist ein maßgeblicher Aspekt funktionierender Gesellschaften. Schuld lädt auf sich, wer nicht richtig handelt, andere gefährdet oder schadet. Da Schuld ein […]
Robinhood-Trader organisieren Flashmobs und lehren die Hedgefonds das Fürchten – GameStop-Aktie mit wirrem Auf und Ab
Unerklärliche Unruhe am Aktienmarkt – für Onlineplattformen, die sich mit dem An- und Verkauf von Aktien befassen – ist das schon mal Grund, den Handel kurzfristig auszusetzen. Aktuell reagierte z.B. der deutsche App-Broler-Dienst „Trade Republic“ mit einer vorübergehenden Aussetzung des Handels, nachdem die Aktie des Unternehmens „GameStop“ extrem an Wert gewonnen hatte. Von der Bafin […]
Schadenersatz im Abgasskandal bei Audi Q5 – LG Oldenburg 17 O 1398/20
Ob mit oder ohne vorausgehenden Rückruf des Fahrzeugs durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA): Auch bei Fahrzeugen mit 3-Liter-Dieselmotoren des Typs EA 896 bzw. EA 897 lassen sich Schadenersatzansprüche im Abgasskandal durchsetzen. Das zeigt ein Urteil, das die Kanzlei Schwering Rechtsanwälte am Landgericht Oldenburg erstritten hat. Das LG Oldenburg entschied mit Urteil vom 20. Januar 2021, dass […]
