Auskunftsersuchen: Email reicht

YouTube und Google müssen nach Verletzungen von Urheberrechten grundsätzlich die Identität der Verursacher preisgeben. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main jetzt in einem aktuellen Urteil nochmals festgelegt. Rechtsanwalt, Arno Lampmann, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Partner bei LHR – Kanzlei für Marken, Medien, Reputation: „Es gab leider auch ein vielfaches ‚Aber‘.“

Unzulässige Instagram-Werbung

Instagram ist das neue Facebook – treffender kann man die rasante Entwicklung des Bilderdienstes nicht beschreiben. Es werden bis zu 500.000 Dollar an Top-Accounts gezahlt, wenn dort Werbung für ein Unternehmen gemacht wird. Daher ist es kein Wunder, dass bekannte „Influencer“ und allgemein bekannte Prominente mit gut laufenden Instagram-Accounts insbesondere von der Fashion- und Beauty-Industrie […]

Worauf ist bei der Auswahl der richtigen Trading-Plattform zu achten?

Trading und binäre Optionen gehören vielleicht eher in die Insider-Nische, weil die meisten Leute bei risikoreicheren Geschäften auf Aktien und Fonds setzen. Doch das heißt nicht, dass man ersteren nicht auch finanziellen Erfolge erzielen kann. Hierbei spielt sich alles über sogenannte Trading-Plattformen ab. Dieser Beitrag beschreibt, was bei der Auswahl der richtigen Trading-Plattform zu beachten […]

Was sind die Rechte und Pflichten von Franchise-Nehmern?

Rechte und Pflichten von Franchise-Nehmern

Der Einkauf in eine Franchise hat viele interessante Vorteile zu bieten. Die Angebotslandschaft für entsprechende Franchise-Systeme ist dabei abwechslungsreich gestaltet. Es findet sich für jeden Geschmack und für jeden Geldbeutel etwas Passendes. Für viele Unternehmer ist das Konzept jedoch nicht klar greifbar. Eine Frage, die immer wieder zu hören ist, beschäftigt sich mit den Rechten […]

Sammelklage Abgasskandal – MyRight stolpert mit Klage-Modell

Sammelklage Abgasskandal

Der deutsche LegalTec-Anbieter MyRight plant noch immer, in einem vermeintlich einfachen Verfahren im Abgasskandal eine Form der Sammelklage nach US-amerikanischem Vorbild in Deutschland durchzusetzen. Allerdings: Amerikanische Verfahren nach dem Prinzip der „Class action“ kann und wird es in Deutschland in absehbarer Zeit nicht geben, auch wenn der der amerikanische Star-Anwalt und Myright-Verbündete Hausfeld dies gerne […]

Welchen Einfluss haben Verbraucher auf den Strompreis?

Stromanbieter Saarbrücken

Für die Verbraucher steigen die Strompreise. Und das, obwohl sich die Strompreise an der Börse seit Fukushima 2011 halbiert haben. Die EEG-Umlage steigt immer weiter und wird von den Stromanbietern an die Kunden weitergegeben, so dass der Strompreis steigt. Warum so viele Kunden mehr als nötig für den Strom zahlen, was an der Börse passiert, […]

Jameda unlauterer Wettbewerb? Schutzgeld gegen schlechte Bewertungen?

Jameda unlauterer Wettbewerb

Dass bei einem kombinierten Werbe- und Bewertungsportal zahlende Kunden besser abschneiden als Nicht-Kunden erscheint plausibel, aber stimmt es auch faktisch und welche Konsequenzen hat das? Der Berliner Arzt Dr. Peter Gorenflos hat sich letztes Jahr die Mühe gemacht und im Internet über einhundert Jameda-Kunden-Dateien – man erkennt sie am Emblem Gold oder Platin – und […]

HAHN-Chancencheck statt Wertverlust im Porsche-Abgasskandal

Wertverlust im Porsche-Abgasskandal: Porsche ist – ob mit oder ohne eigenes Zutun – tief in den Abgasskandal um manipulierte Software verstrickt. Ganz bös hat es Fahrer des aktuellen Cayenne 3,0 TDI erwischt. Hier gibt es eine offizielle Rückrufaktion und sogar einen Zulassungsstopp für bereits bestellte aber noch nicht ausgelieferte Fahrzeuge. Rechtsanwalt Lars Murken-Flato begleitet für […]

Aus 2007: HASPA muss Darlehen rückabwickeln

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 16. August 2017 – 313 O 16/16 – die Hamburger Sparkasse AG zur Rückabwicklung eines Immobiliendarlehensvertrages vom 09. Juni 2007 verurteilt. Die Widerrufsbelehrung sei nicht geeignet, die Widerrufsfrist in Gang zu setzen. Mittels des Wortes „frühestens“ werde unzureichend über den Beginn der Widerrufsfrist informiert. Dabei verweist das Landgericht […]

Property Management Berlin

Property Management Berlin

Proaktives Property Management ist die Expertise von VISTRA Deutschland mit Hauptsitz in Soest und Niederlassungen in ganz Deutschland, u.a. in Berlin. VISTRA liefert mit der Kernkompetenz der deutschen Niederlassung Property Management für höchste Ansprüche. Das geht weit über die reine Immobilienverwaltung und Facility Management hinaus. Vistra sieht sich als moderner Dienstleister, der mit modernster IT, […]

Sparda-Bank muss Darlehensvertrag rückabwickeln

Das Landgericht Stuttgart hat die Sparda-Bank Baden-Württemberg eG mit Urteil vom 17. August 2017 – 12 O 374/16 – zur Rückabwicklung eines Immobiliardarlehensvertrages vom 26. Januar 2006 verurteilt. Die Sparda-Bank muss Darlehensvertrag rückabwickeln. Das Gericht entschied, dass die Widerrufsbelehrung dem Deutlichkeitsgebot nicht genüge. Der Verbraucher sei eindeutig über den Beginn der Widerrufsfrist zu informieren. Mit […]

Beratung als zweiter Blick

So wie der Verbraucherschutz, so ist auch die Sicherheitsberatung eine Dienstleistung. Zwar gibt es einen spezifischen Unterscheidung, der im nachträglichen Produkterwerb liegt – so finden Sie beispielsweise bei adverbis-security digitale Sicherheitsschlösser – die sie nach der Beratung in ihre Türen einbauen lassen können, aber wir wollen uns hier kurz auf den Aspekt der Beratung konzentrieren.

Was beim Onlinekauf von Möbeln zu beachten ist

Dank des Internets ist es möglich, Tag und Nacht, sieben Tage die Woche, einzukaufen. Ob Möbel, Elektronikartikel oder Mode – alles ist jederzeit verfügbar und wird bequem nach Hause geliefert. Doch gerade bei Möbeln gibt es einige Dinge zu beachten. Welche das sind, erläutert dieser Beitrag.

Auskunftsersuchen im Fall Böhmermann – Entscheidung für die Pressefreiheit

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat zum Auskunftsersuchen im Fall Böhmermann in zwei aktuellen Fällen zugunsten der Auskunft ersuchenden Journalisten entschieden. Es ging um zwei Auseinandersetzungen zwischen Journalisten und dem Bundeskanzleramt. Zum einen hatte das OVG eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts bestätigt, nach der das Bundeskanzleramt einem Auskunftersuchen im Fall Böhmermann nachkommen muss. Das OVG argumentierte, dass […]

Empfehlung Anwalt Abgasskandal

Abgasskandal Mercedes zurückgeben

„Empfehlung Anwalt Abgasskandal“ gehört in diesen Tagen zu den am häufigsten eingegebenen Suchbegriffen im Verbraucherrecht. Kein Wunder, denn ohne Anwalt ist der von vielen Autobesitzern fokussierte Plan, ein Diesel-Fahrzeug zurückzugeben und damit einem erheblichen Wertverlust vorzubeugen, leider nicht umsetzbar. Wer als juristischer Laie einen Brief an Händler und im Dieselskandal betroffene Hersteller sendet, der fängt […]