Bundesarbeitsminister Heil macht Druck und verspricht Normal- und Geringverdienern das sogenannte Klimageld ab 1. Januar 2023 – entweder korrekt berechnet über zu definierende regelsätze oder als Pauschhale, falls man den Karren bis dahin nicht wirklich in Schwung bekommt auf der administrativen Ebene. Das Ministerium will damit sozial verträglich die Lasten abfedern, die durch die Preiserhöhungen und Steigerungen der Lebenshaltungskosten durch die Realisierung der Energiewende und der Einhaltung der Klimaziele entstehen. Da besser Verdienende sicher nicht an der Wurst auf dem Brot sparen müssen, will Heil keine Kopf-Pauschale – also Geld für alle.
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Gestaffeltes Klimageld
Das Bundesarbeitsministerium nimmt nun die Notlagen von Normal- und Geringverdienenden in den Fokus und versppricht mit Stimme von Bundesarbeitsminister Heil (SPD), jetzt endlich Druck zu machen und eine sozial gestaffelte Abfederung der aktuellen und zukünftigen Lasten anzugehen – Stichwort Klimageld.
Die Entlastung von untere und mittlere Einkommen soll mit einem sozial gestaffelten Klimageld einhergehen – „Klima“, weil die aktuellen und zukünftigen Lasten grundsätzlich immer mit Themen des Klimawandels und der Energiekrise zu tu haben. Hubertus Heil weiß, dass er dauerhaft höhere Preise nicht mit marktwirtschaftlichen und noch weniger mit poitischen Mechanismen steuern bzw. beeinfllussen kann. Daher bleibt nur die Subventionierung der Verbraucher.
4000 Euro brutto ist die Grenze
4000 Euro brutto für Alleinstehende und 8000 Euro, wenn in einer Paargemeinschaft doppelt verdient wird – so stellt sich Minister Heil die Grenze zum Wohlstand vor. Unterhallb dieser Einkommen soll sozial gestaffelt werden. Betroffene Normal und Geringverdiener erhalten das Geld einmal jährlich als „Soziales Klimageld“.
Finanziert werden sollen diese Ausgaben für das Klimageld im Rahmen eines Umverteilungsmechanismus aus den Einnahmen der CO2-Bepreisung. Es bleibt dabei, dass alle beim Tanken und Heizen einen zusätzlichen Beitrag leisten werden, aber nur Geringverdiener davon etwas zurückbekommen.
