Im Forum von verbraucherschutz.tv wird immer wieder über Sinn und Unsinn von Zivilverfahren gegen Abofallen diskutiert. Da wir als Forum diese Diskussion seit dem ersten Tag begleiten möchten wir mal deutlich machen, wie für uns „Widerstand“ aussieht. Widerstand sollte mehr sein als das gebetsmühlenartige Auffordern zur Zahlungsverweigerung.
Doch zu allererst: Warum überhaupt Widerstand? Abofallen sind noch dem Strafgesetzbuch nicht fassbar. Einem Abofallenbetreiber Betrug nachzuweisen ist schwer, ihn des Betruges anzuklagen ziemlich aussichtslos. Wer das tut – von Opfer zu Falle – der riskiert Trophäenurteile. Also Urteile, die die Gegenseite anführen kann um zu jubilieren: „Schon wieder ein Richter, der die Zahlungspflicht bestätigt hat!“ Eigentlich bestätigen die Richter diese Zahlungspflicht in den vorliegenden Urteilen nicht wirklich. Sie sagen nur: Es ist aus dem Vorgehen kein Betrug abzuleiten. Oft heißt es „zivilrechtliche Ansprüche bleiben unberührt“ oder „dieses Urteil hat keine Rechtsprägende Bedeutung!“ Was nichts anderes heißt als: „Also eigentlich ist das schon ein raffiniertes Hütchenspiel was ihr da macht, nur dass ihr mogelt können wir euch nicht beweisen!“
Richter fällen Tatsachenentscheidungen und danach ist es bislang nicht gelungen, eine Abofalle wegen Betruges erfolgreich anzuklagen. Dazu fehlt die Betrugsabsicht. Abofallen wollen nicht betrügen, die wollen mit Hütchen spielen.
Daher stehe ich auf der Seite derer die sagen: „Betrugsklagen provozieren Trophäenurteile!“
Es gibt aber noch jede Menge andere Möglichkeiten, den Abzockern auf die flinken Finger zu schauen und den Betrug irgendwann mal aufzudecken. Dazu gehört für mich auch mal das ein oder andere Verfahren auch um zu zeigen: „Ey Leute, ihr könnt euch hier nicht alles erlauben – egal wie viele Anwälte ihr auflaufen lasst!“
Opfer, die diesen Weg gehen und z.B. negative Feststellungsklagen führen oder ihre persönlichen Anwaltskosten einklagen, gehen ein hohes rechtliches und finanzielles Risiko ein. Bei denen geht es schon lange nicht mehr um ein „Zahl nicht!“ – Die zahlen nicht und gehen noch einen Schritt weiter! Der deutschen Justiz nur die Kasperrolle zu überlassen halte ich für sehr gefährlich.
Es muss mehrer Nägel für den Sarg der Abzocke geben. Der Gesellschaft zu empfehlen: „Vernichtet sie, indem ihr nicht zahlt!“ das ist etwas wenig – irgendwer wird immer zahlen. Dies entspricht aber dem aktuellen Lebensgefühl, das fehlende Courage durch anonyme Frechheit ersetzt.
Widerstand hinter geschlossenen Türen hat noch nie funktioniert – da hilft auch das Internet nichts.
