Fremdwährungsdarlehen – Wege aus der Schuldenfalle
Fremdwährungsdarlehen können für den Verbraucher zum Problem werden. Steigt der Wechselkurs der Währung, in der der Kredit aufgenommen wurde, im Vergleich zum Euro, erhöhen sich die Schulden des Kreditnehmers. Das mussten viele Verbraucher und Kapitalanleger mit Darlehen in Schweizer Franken zu Beginn des Jahres schmerzlich erfahren.
Anleihe der Singulus Technologies AG: Anleger sollen über Umwandlung abstimmen
Die Inhaberschuldverschreibung der Singulus Technologies AG soll offenbar in Eigenkapital oder in eine Wandelanleihe umgewandelt werden. Die Anleger sollen darüber im Rahmen der Hauptversammlung am 9. Juni entscheiden.
Fondax Beteiligungsfonds (FCM, FCT) – Bescherung für die Anleger
Die Bescherung hatten die Anleger der geschlossenen Fonds FCM Capital Management und FCT Capital Trust (ehemals Fondax Beteiligungsfonds I bzw. II) schon kurz vor Weihnachten. Die Gesellschaften wurden Ende November 2014 aufgelöst und werden liquidiert.
BGH zum Urheberrecht: Teilerfolg für Bushido
Geistiges Eigentum soll durch das Urheberrecht in materieller und ideeller Weise geschützt werden. Strittig ist häufig die Frage, ab wann die geistige oder künstlerische Leistung diesen Schutzanspruch genießt. Das zeigte sich auch in einem Fall vor dem Bundesgerichtshof (I ZR 225/12 – Goldrapper). Dem Rapper Bushido wurde von einer französischen Gothic-Band vorgeworfen, in 13 von […]
Insolvenz des LHI Immobilienfonds Technologiepark Köln – Probleme für den SHB Altersvorsorgefonds
Der LHI Immobilienfonds Technologiepark Köln ist insolvent. Grund dafür seien in erster Linie Probleme mit einem Fremdwährungsdarlehen in Schweizer Franken und die fehlende Zustimmung des SHB Altersvorsorgefonds als Mehrheitsgesellschafter zu einem Sanierungskonzept, berichtet das „fondstelegramm“.
Bundesarbeitsgericht: Mindestlohn muss auch bei Krankheit und an Feiertagen gezahlt werden
Arbeitnehmer haben auch im Krankheitsfall oder an Feiertagen Anspruch auf Zahlung des Mindestlohns. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 13. Mai 2015 entschieden.
Alpha Patentfonds 3 – längere Laufzeit
Der Alpha Patentfonds 3 hatte wie auch seine Vorgänger mit einer ungewöhnlich kurzen Laufzeit geworben. Daraus wurde nichts. Die Laufzeit musste verlängert werden. Die prognostizierten Erwartungen können sich für die Anleger nicht erfüllen.
BGH zur Auskunftspflicht eines GmbH-Geschäftsführers
Die Auskunftspflicht eines GmbH-Geschäftsführers nach Insolvenz der Gesellschaft umschließt nicht die Angaben zu seinen persönlichen finanziellen Verhältnissen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 5. März 2015 entschieden (IX ZB 62/14).
Swaps – OLG Frankfurt bestätigt Aufklärungspflicht über anfänglichen negativen Marktwert
Mit Urteil vom 12.03.2015 (Az. 16 U 228/13) hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt festgestellt, dass die Bank auch bei Swapgeschäften, die zu Absicherungszwecken abgeschlossen wurden, über einen sog. anfänglichen negativen Marktwert aufzuklären hat. Die Bank musste im konkreten Fall dem Kunden den erlittenen Schaden von rund EUR 2,5 Mio. ersetzen.
Lebensversicherung widerrufen / widersprechen – Mit Facto
Die Kündigung einer unattraktiven Lebensversicherung ist eigentlich eine ganz einfache Sache! Wäre da nicht der vorprogrammierte Ärger über einen Rückkaufswert, der in den meisten Fällen nicht zu akzeptieren ist. Wer die Versicherung trotzdem beenden will, sollte prüfen, ob dem Vertragsschluss nicht auf Basis unzulässiger Widerrufsbelehrungen widersprochen werden kann.
Marketing Terminal GmbH – Insolvenzverfahren eröffnet
Rund 9000 Anleger soll die Marketing Terminal GmbH mit einem raffinierten Schneeballsystem um ihr Geld gebracht haben. Der Schaden wird auf ca. 40 Millionen Euro geschätzt. Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei ermitteln. Das Insolvenzverfahren wurde am 1. Mai am Amtsgericht München eröffnet (Az.: 1507 IN 3130/14).
Interessant für web.de-Nutzer: 1&1 Mail & Media GmbH nimmt Klage beim AG Stuttgart zurück
Seit Jahren werden Nutzer des web.de-freemailers mit Rechnungen bedacht, weil sie sich angeblich für ein kostenpflichtiges Update entschieden haben. Erfahrungen von hunderten von Betroffenen aus dem verbraucherschutz.tv-Forum stellen die Situation etwas anders dar: Kaum jemand ist diesen Vertrag wissentlich eingegangen – die meisten sind über angebliche Geburtsgeschenke in die Kostenfalle getappt und wissen sich jetzt […]
Schwäbisch Hall will alte Bausparverträge loswerden
Auch die Bausparkasse Schwäbisch Hall will offenbar alte Bausparverträge kündigen. Nach einem Bericht des Nachrichtenportals n.tv sollen davon rund 50.000 Verträge betroffen sein.
BGH-Urteil: Sparkassen dürfen Kunden nicht einfach kündigen
Sparkassen können ihren Kunden nicht so ohne weiteres kündigen: Der Bundesgerichtshof (BGH) erklärte eine entsprechende Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die viele Sparkassen verwenden, mit Urteil vom 5. Mai 2015 für unwirksam (XI ZR 214/14). Demnach dürfen Sparkassen die Girokonten von Privatkunden nur im Ausnahmefall und aus wichtigem Grund kündigen.
MBB Clean Energy Anleihe: Zinszahlung ausgesetzt
Vor einem Jahr blieb die Zinszahlung für die MBB Celan Energy Anleihe bereits aus. Auch in diesem Jahr warteten die Anleger vergeblich. Die Zinszahlung werde erneut ausgesetzt, teilte das Unternehmen mit.
EBVZ.de – Der Nepp am Telefon
Unter der Überschrift EBVZ.DE kommt nach Informationen der Rechtsanwälte Lüdecke und Fritzsch aus Hannover eine weitere Branchenbuchfalle daher, mit welcher viele Unternehmer und Unternehmen in Deutschland, Österreich und der Schweiz bereits unliebsame Bekanntschaft gemacht haben. Ist jemand in die Falle geraten, erwarten ihn zumeist jährliche Rechnungen über 299,00 Euro netto und zwar drei Jahre lang, […]
