Kontoklatsche doch ein probates Mittel im Kampf gegen Abzocker
Das OLG München hat eine Klage der WEBTAINS GmbH abgewiesen, mit der der Verbraucherzentrale Hamburg untersagt werden sollte, Kunden der WEBTAINS GmbH Tipps zu geben, „wie man Abzockern in die Suppe spucken kann!“ Unter anderem hatte die VZ empfohlen, die Banken der Webtains anzuschreiben und um kritische Überprüfung der Geschäftsbeziehung zu bitten.
Österreich wird für Verkehrssünder teuer
Wer 2013 im außerhalb Deutschlands mit Auto, LKW oder Motorrad unterwegs ist, der sollte sich über die verkehrsrechtlichen Änderungen ab 2013 rechtzeitig informieren. So plant z.B. nach Angaben des ADAC die österreichische Regierung ab Januar eine drastische Erhöhung der Strafrahmen für Bagatelldelikte. In Frankreich wird reflektierende Kleidung für Motoradfahrer verpflichtend. Diese Vorschrift gilt natürlich auch […]
Pizza mit Metallstücken – Wagner ruft Tiefkühlpizzen zurück
Das dürfte Freunden der Tiefkühl-Pizza gar nicht schmecken. Wagner hat jetzt 9 Millionen seiner Tiefkühlpizzen zurückgerufen. Grund: Mögliche Metallteile in der Pizza.
Abmahnung Waldorf Frommer
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer zählt zu den engagiertesten Abmahnern Deutschlands. Die auf dieses Thema spezialisierte Kanzlei vertritt u.a. Sony bei der Rechtewahrung. Wir erhalten immer wieder Anfragen danach, wie man sich nach einer Abmahnung durch Waldorf Frommer zu verhalten hat.
Virtuelle Güter / Waren für Yang Metin2
Die Sachverhalte und damit auch deren juristische Klärung im Streitfall werden immer komplizierter. Gerade lese ich auf netztwelt.de, dass da wohl ein Käufer über ebay „Virtuelle Güter“ hat kaufen wollen. Dazu hat er sich einen Accountzugang beim Verkäufer angelegt, per Paypal 200 Euro bezahlt. Beim Öffnen des Account: Gähnende Leere. Der daraufhin angesprochene Verkäufer beschwört […]
Kryptografie ist funktionierender Verbraucherschutz
„Kryptografie ist funktionierender Verbraucherschutz“ – Julian Assanges aktuelles Buch bringt es auf den Punkt. Wer Schutz im Internet wil, der sollte nicht versuchen, das Internet zu bremsen oder auf Gesetze und machtvolle Kontrollen zu setzen, sondern sich selbst unidentifizierbar machen.
EuGH soll über Monsterbacke entscheiden
Der Bundesgerichtshof legt in einer aktuellen Entscheidung eine Frage zur gesundheitsbezogenen Lebensmittelwerbung dem EuGH vor. Die Beklagte stellt Milcherzeugnisse her und vertreibt einen Früchtequark mit der Bezeichnung „Monsterbacke“. Auf dessen Verpackungsoberseite verwendet sie den Slogan „So wichtig wie das tägliche Glas Milch!“. Die Klägerin hält dies für unzulässig im Sinne des § 4 Nr. 11 […]
