Im Juni 2013 trat Herr F. an Rössner RechtsanwĂ€lte heran. Er ist GeschĂ€ftsfĂŒhrer eines mittelstĂ€ndischen Unternehmens in Bayern und einer von vielen GeschĂ€digten der HypoVereinsbank. F. bat die Kanzlei, seine SchadensersatzansprĂŒche gegen die HypoVereinsbank zu prĂŒfen. Das Produkt: Der Currency Related Swap. Die Swap-AbschlĂŒsse von F. laufen noch ĂŒber Jahre. Die Bank fordert halbjĂ€hrlich enorme Summen: Jetzt sieht F. sein Unternehmen akut gefĂ€hrdet.
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FunktionalitÀt des Currency Related Swaps
Der Currency Related Swap (CRS) ist eine Wette auf den Kursverlauf Schweizer Franken und Euro (CHF/EURO). Das Produkt jedoch wurde nicht als Wette verkauft, denn F. wollte doch Zinsen sparen und nicht wetten. So bot ihm die Bank den Currency Related Swap an, um seine Zinsen zu âoptimierenâ. Dass es um ein hochspekulatives GeschĂ€ft geht, das mit extremen Risiken verbunden ist, verschwieg die Bank. âEin solches Finanzinstrument wie der Currency Related Swapâ, so Georg JĂ€ger, Fachanwalt fĂŒr Bank- und Kapitalmarktrecht und Partner bei Rössner RechtsanwĂ€lte, âist ĂŒberhaupt nicht geeignet zur Zinssteuerung. Dieses Produkt fĂŒhrt nicht selten zu SchĂ€den, die existenzbedrohend sein könnenâ, so JĂ€ger weiter.
Die oft extrem hohen Basiswerte dieser Swaps, resultierten aus dem Kreditengagement des Kunden. Die Bank suchte sich offensichtlich meist Kunden aus, die ĂŒber ein sehr hohes Darlehensportfolio verfĂŒgen. Das reicht quer durch alle Branchen. Die Mandanten bei Rössner RechtsanwĂ€lte reichen von Immobilienunternehmen ĂŒber Unternehmen der Nahrungsmittelbranche, bis hin zu Pharmaunternehmen, Automobilzulieferern und Maschinenbauunternehmen. Das heiĂt, die Bank argumentierte konkret im Fall F.: Sie haben ein Darlehensportfolio in Höhe von 20 Mio. Euro? Sie sollten das unbedingt in voller Höhe absichern â natĂŒrlich mit einem entsprechenden Swap. Die so festgelegten hohen Basissummen, fĂŒhrten bereits in anderen FĂ€llen im Zuge der halbjĂ€hrlichen Fixingzahlungen zu hohen SchĂ€den, als der Schweizer Franken stark stieg. Das wahre AusmaĂ der SchĂ€den allerdings zeigt sich erst dann, wenn der Kunde das GeschĂ€ft auflösen will, weil er die Abschlagszahlungen einfach nicht mehr aufbringen kann. Denn die Forderungen, die die HypoVereinsbank fĂŒr eine solche Auflösung stellt, sind oft höher als die Belastungsgrenze der Unternehmen. So werden aktuell Unternehmen aktiv gefĂ€hrdet.
Hintergrund des Currency Related Swaps
Diese Art von Swaps wurde auch bereits in der Vergangenheit kreiert, um eigene Risiken der Bank abzusichern. So auch der Currency Related Swap. Der Kunde ĂŒbernimmt gegen eine geringe, als Zinszahlung bezeichnete OptionsprĂ€mie gegenĂŒber der HypoVereinsbank das Risiko einer Abwertung des Euro gegenĂŒber dem Schweizer Franken. So konnte die HypoVereinsbank zusĂ€tzliche eigene Risiken in Schweizer Franken eingehen, ohne diese teuer mit Eigenkapital unterlegen oder anderen Banken fĂŒr eine Absicherung des Risikos bezahlen zu mĂŒssen. Die GeschĂ€fte wurden dabei zu einem Zeitpunkt abgeschlossen, als das enorme Risiko fĂŒr die Kunden â aufgrund der gerade beginnenden Finanzkrise â bereits erkennbar war fĂŒr die Bank.
Verhandlungsbereitschaft der Bank
Gerade die HypoVereinsbank lieĂ in der Vergangenheit eine kontinuierliche Prozessstrategie erkennen. So werden auĂergerichtlich Beschwerden mit standardisierten Formschreiben abgewehrt. In GesprĂ€chen mit dem Kunden suggeriert die Bank nicht selten, der Kunde habe keine Chancen. So verhĂ€lt sich die Bank dann auch bei der erstinstanzlichen Auseinandersetzung. âDie Vergleichsangebote, die den Mandanten vorgelegt werden von der HypoVereinsbank, sind regelmĂ€Ăig geradezu lĂ€cherlich. Sie sind extrem niedrig. Das ist reine ZermĂŒrbungstaktik der Bank und spiegelt nicht die Chance des Mandanten fĂŒr einen erfolgreichen Rechtsstreit widerâ, so JĂ€ger zu den Vergleichsangeboten.
âDie Vergleichsbereitschaft allerdings steigt enorm, je höher man in die Instanzen kommtâ, so JĂ€ger weiter. âGanz offensichtlich blafft die Bank am Anfang, will aber am Ende auf jeden Fall kein oberinstanzliches Urteil kassieren. Sie wollen einfach keine höchstrichterliche Entscheidung provozieren, die ihr Vertriebsverhalten beurteilen wĂŒrde.â
Chancen von GeschÀdigten
Eine groĂe Anzahl von Gutachten ĂŒber Currency Related Swaps hat ergeben, dass dieses als Swap getarntes OptionsgeschĂ€ft bewusst und massiv zum Nachteil des Kunden kreiert worden ist. Schon ĂŒber den anfĂ€nglichen negativen Marktwert wurde nicht aufgeklĂ€rt. Dass hier jedoch AufklĂ€rungspflicht besteht, darĂŒber wurde bereits mit Grundsatzurteil im Jahr 2011 (Az.: XI ZR 33/10) durch den Bundesgerichtshof geurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte damit die in der Vorinstanzen von der Kanzlei Rössner RechtsanwĂ€lte in Bezug auf den anfĂ€nglichen negativen Marktwert und seine AufklĂ€rungspflichtigkeit vertretene Rechtsauffassung bestĂ€tigt.
NĂ€here Informationen erhalten Sie unter: Â http://www.roessner.de/currency-related-swaps
oder bei:
Georg JĂ€ger
Fachanwalt fĂŒr Bank-Â und Kapitalmarktrecht
Rössner RechtsanwÀlte
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