Klare Spielregeln in der digitalen Welt: In einem Markt, in dem Geschäfte mit ein paar Klicks und meistens ohne persönlichen Kontakt abgeschlossen werden, braucht der Käufer besonderen Schutz. Dabei geht es um sehr viel mehr als die Garantie, dass eine frisch erstandene Software einwandfrei läuft.
Hier einen Rechtsanwalt zu diesem Thema finden
Verbraucherschutz.tv kooperiert deutschlandweit mit vielen kompetenten Rechtsanwälten auch aus Ihrer Region. Sie sind Anwalt und möchten hier veröffentlichen? Bitte Mail an usch@talking-text.de
Das digitale Produkt: aus gutem Grund mehr als nur ein Programm
Digitale Produkte sind immaterielle Güter, die in digitaler Form existieren und meist über das Internet vertrieben werden. Mit dem Abschluss des Kaufvertrags verpflichtet sich der Händler neben der Lizenzerteilung beziehungsweise Bereitstellung auch zu einer Reihe von Serviceleistungen, die die Funktionalität und die Sicherheit des virtuellen Objekts garantieren. Das gilt für ein hochkomplexes Computerspiel ebenso wie für ein günstiges Betriebssystem, etwa die Studentenversion Windows 7, eine Fitness-App fürs Smartphone, für E-Books, Musik oder andere digitale Medien.
Zu den Rechten des Käufers gehören beispielsweise
Aktualisierung:
Mit dem Verkauf/der Vermietung eines digitalen Produktes verpflichtet sich der Verkäufer zu regelmäßigen Updates, die die Sicherheit und Funktionalität gewährleisten
Gewährleistung:
Sollte ein Programm, ein E-Book oder ein Online-Spiel Mängel aufweisen, hat der Verbraucher das Recht auf die Beseitigung des Mangels oder einwandfrei funktionierenden Ersatz. Analog gilt das auch bei digitalen Dienstleistungen wie Cloud-Speicher oder Streaming-Dienste.
Transparenz:
Schon vor dem Kauf hat der potenzielle Kunde das Recht auf umfassende Informationen über das digitale Produkt, damit er eine sichere Entscheidung treffen kann.
Datenschutz:
Verbraucher haben das Recht auf Schutz ihrer personenbezogenen Daten. Verträge, die die Bereitstellung von Daten als Gegenleistung für digitale Inhalte vorsehen, müssen klar und verständlich sein.
Vertragsrücktritt:
Bei wiederholten Fehlern oder ungenügendem Ersatz kann der User vom Kaufvertrag zurücktreten und eine Rückerstattung verlangen.
Unkomplizierter Kündigungsvorgang:
Die neu eingeführte Kündigungsbutton-Pflicht vereinfacht diesen Prozess. Zusätzlich muss der Verkäufer den Eingang der Kündigung bestätigen.
Wo finden sich die gesetzlichen Regelungen zum Schutz der Verbraucher beim Kauf digitaler Produkte?
Mittlerweile regeln zunehmend differenzierter formulierte und laufend aktualisierte Richtlinien europaweit den Verbraucherschutz bei digitalen Produkten. In Deutschland traten entsprechende Gesetze in Form der Paragrafen 327 – 327u des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) am 1. Januar 2022 in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt setzte auch Österreich die EU-Richtlinien zu Warenkauf und digitalen Inhalten im neuen Verbrauchergewährleistungsgesetz (VGG) um. In der Schweiz gibt es keine entsprechenden spezifischen Gesetze; der Online-Handel wird unter anderem im Rahmen des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) oder der Verordnung über die Bekanntgabe von Preisen (PBV) geregelt.
Welche Folgen haben Verstöße gegen die gesetzlichen Auflagen für den Verkäufer?
Missachtet ein Unternehmen die Vorschriften für digitale Produktverträge, drohen ernste Folgen. Vertrauensverlust und Imageeinbußen stehen da an erster Stelle – im Internet, namentlich in den sozialen Medien, verbreiten sich Nachrichten bekanntlich mit exponentieller Geschwindigkeit. Überdies müssen Unternehmen, die ihre Kunden durch Regelverstöße benachteiligen, auch mit rechtlichen Konsequenzen wie Schadensersatzklagen und der Auferlegung von Bußgeldern rechnen. Im Extremfall greift das Strafrecht, also Geld- oder sogar Freiheitsstrafen.
Ausblick
In Zukunft wird der Verbraucherschutz bei digitalen Produkten weiter an Bedeutung gewinnen. Mit der rasant fortschreitenden Digitalisierung muss der Gesetzgeber zunehmend schneller reagieren. Unternehmen, die sich frühzeitig auf diese Entwicklungen einstellen und transparente, kundenfreundliche Prozesse etablieren, werden langfristig profitieren. Für den Verbraucher bedeutet das verbesserten Schutz und klarere Rechte – was wiederum das Vertrauen in digitale Produkte und Dienstleistungen stärken wird.
