Der Dieselmotor EA 189 ist durch den VW-Abgasskandal hinlÀnglich bekannt geworden. Der Motor wurde von der Konzernmutter VW entwickelt und hergestellt, kam aber auch bei Fahrzeugen der VW-Töchter Audi, Seat und Skoda zum Einsatz. Der BGH entscheidet in einem Verfahren am 23. Februar 2021, ob auch die Konzerntochter Audi wegen der Verwendung eines Motors mit unzulÀssiger Abschalteinrichtungen auf Schadenersatz in Anspruch genommen werden kann (Az.: VI ZR 505/19).
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Der KlĂ€ger hatte im Mai 2015 einen Audi A6 mit 2-Liter-Dieselmotor des Typs EA 189 gebraucht gekauft. Nachdem der Abgasskandal im September 2015 aufgeflogen war, lieĂ der KlĂ€ger zwar das folgende Software-Update aufspielen, machte aber auch SchadenersatzansprĂŒche geltend.
Seine Klage auf Schadenersatz gegen die Audi AG war in den ersten Instanzen weitgehend erfolgreich. Das OLG Naumburg entschied, dass der KlĂ€ger vorsĂ€tzlich sittenwidrig geschĂ€digt wurde. Audi mĂŒsse daher den A6 des KlĂ€gers zurĂŒcknehmen und den Kaufpreis abzĂŒglich einer NutzungsentschĂ€digung erstatten.
Die Audi AG habe dem KlĂ€ger in einer gegen die guten Sitten verstoĂenden Weise vorsĂ€tzlich einen Schaden zugefĂŒgt, indem sie den von der Volkswagen AG mit der manipulierten Motorsteuerungssoftware ausgestatteten Dieselmotor der Baureihe EA189 in das streitgegenstĂ€ndliche Fahrzeug eingebaut und in Verkehr gebracht habe, fĂŒhrte das OLG aus. Die verantwortlichen Personen bei Audi hĂ€tten von den Sittenwidrigkeit begrĂŒndenden TatumstĂ€nden gewusst und billigend in Kauf genommen.
Der BGH hat bereits im Mai 2020 entschieden, dass VW im Abgasskandal grundsĂ€tzlich zu Schadenersatz verpflichtet ist. âEs wĂ€re schon ĂŒberraschend, wenn der Bundesgerichtshof bei Audi zu einem anderen Ergebnis kĂ€meâ, sagt Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius, BRĂLLMANN RechtsanwĂ€lte.
Zumal die VW-Tochter Audi ihre HĂ€nde im Abgasskandal ohnehin nicht in Unschuld waschen kann. Sie hat den gröĂeren 3-Liter-V6-Turbodieselmotor entwickelt und hergestellt, der in verschiedenen Audi-Modellen, dem VW Touareg oder im Porsche Cayenne und Porsche Macan verwendet wird. Auch bei Fahrzeugen mit diesem Motor liegen zahlreiche RĂŒckruf-Bescheide des Kraftfahrt-Bundesamts wegen unzulĂ€ssiger Abschalteinrichtungen vor.
âAuch bei Fahrzeugen mit dem 3-Liter-Dieselmotor des Typs EA 896 bzw. EA 897 lassen sich SchadenersatzansprĂŒche durchsetzen. Zahlreiche Gerichte, u.a. die Oberlandesgerichte Naumburg und Koblenz, haben Audi inzwischen zu Schadenersatz verurteiltâ, so Rechtsanwalt Gisevius.
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