Abgasskandal Mercedes zurückgeben
Im Abgasskandal Mercedes zurückgeben? Das könnte eine Option werden. Das dürfte für Mercedes böse enden: Bundesverkehrsminister Dobrindt hatte Untersuchungen zu einem möglichen Abgasskandal angekündigt und will prüfen lassen, ob Mercedes mit unzulässiger Software den Schadstoffausstoß manipuliert hat, um mit den betroffenen Dieselmotoren geforderte Grenzwerte unterschreiten zu können. Die Daimler AG kommt der angordneten Rückrufaktion zuvor […]
Journalisten auf Schwarzer Liste
Bild: © Benjaminpx – Fotolia.com Journalisten auf Schwarzer Liste: Man sieht den Papieren an, dass sie schon durch viele Hände gegangen sind: Vieles deutet darauf hin, dass der Umgang mit der „Schwarzen Liste“ für beim G20-Gipfel unerwünschte Journalisten nicht wirklich den aktuellen Erfordernissen an Daten- und Persönlichkeitsschutz entsprach. Rechtsanwalt Dr. Haberkamm, Partner bei LHR – […]
Rechtsanwalt für eSport
Mit „daddeln“ an der Spielkonsole oder am Computer hat eSport nichts mehr zu tun. Die virtuelle Welt beschränkt sich nicht mehr auf das eigene Wohnzimmer, sie ist vernetzt und die Spieler treffen sich zu professionellen Wettkämpfen in großen Hallen. Die Fans können hautnah dabei sein, z.B. bei der Gamescom, die vom 22. bis zum 26. […]
Datenschutz und Sicherheit: Was Vermieter dürfen und was nicht
Bevor es zur Schlüsselübergabe kommt, müssen Mieter und Vermieter sich einig werden. In Deutschland reißen die Schlagzeilen rund um den Wohnungsmarkt nicht ab. Brandschutzgefährdete Bauten auf der einen Seite, Mietnomaden und Randalierer auf der anderen Seite. Wohnungssuchende sehen sich mitunter Vermietern gegenüber, die im Vorfeld ganz genau wissen wollen, mit wem sie es zu tun […]
Jeder darf mitmachen: Bild sucht G20-Täter
Na, wenn wir die Bildzeitung nicht hätten! – Die Polizei ist nach Meinung des Springer-Konzerns offenbar hilflos überfordert mit der Überführung von Straftätern. Daher kommt – natürlich ungefragt – Hilfe: Die BILD veröffentlicht in der aktuellen Ausgabe vom 10. Juli 2017 Fotos mit mutmaßlichen Brandstiftern und Steinewerfern. Auf den ersten Blick eine gute Aktion, aber, […]
8 x 9 mm für Genderlesben und Politiker
8 x 9 mm für Genderlesben und Politiker – Unglaublich, wie hasserfüllt manche Zeitgenossen in den sozialen Medien unterwegs sind. Den „Schutzraum Facebook“ wollen manche aber dann noch nicht verlassen. Ein Hass-Kommentator wollte aktuell verhindern, dass die „taz“ ihn mit Klarnamen zitiert, nachdem er mehr oder weniger deutlich zum Mord an einer Wissenschaftlerin aufgerufen hatte, […]
Nordfrost vs. Nordfront
Nordfrost vs. Nordfront : Ein Buchstabe macht den Unterschied: Die rechtsradikale „Nordische Widerstandsbewegung“ beantragte in Schweden markenrechtlichen Schutz für den Begriff „Nordfront“, unter dem die Gruppe einen nationalsozialistischen Staat notfalls auch mit Waffengewalt erkämpfen will.
Wilkinson-Klingen für Gillette Mach 3
Wenn Markt-Giganten wie Wilkinson und Gillette die Klingen kreuzen, dann steht kein spannender Schwertkampf, sondern ein komplexes juristisches Verfahren an. Das LG Düsseldorf hat heute entschieden, dass das Unternehmen Gillette den Handel mit billigen Zubehörklingen für ihren „Mach 3“ verbieten lassen kann. Konkurrent Wilkinson hatte die Ersatzmesser für den Einsatz mi Mach 3 als Eigenmarke […]
Unzulässige Bearbeitungsgebühren bei Gewerbedarlehen
Unzulässige Bearbeitungsgebühren bei Gewerbedarlehen: Banken dürfen auch bei der Vergabe von Gewerbedarlehen keine vorformulierten Klauseln zur Erhebung von Bearbeitungsgebühren verwenden. Derartige Klauseln sind unwirksam, entschied der BGH mit Urteilen vom 4. Juli 2017 (Az.: XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16).
Was ist SEO ?
Was ist SEO ? Agenturen wie „.txt“ sind in der Lage, die geheimen Regeln von Google wenigstens soweit in Handlungsempfehlungen zur Anwendung zu bringen, dass für den Auftraggeber ein Nutzen entsteht. Wir können Ihnen hier erklären „Was ist SEO?“, aber nicht, wie man SEO-Ziele erreicht. Das ist mitunter Geheimwissen.
Opalenburg SafeInvest Fonds
Anleger haben grundsätzlich einen Anspruch auf eine anleger- und objektgerechte Beratung. Bei der Vermittlung der Opalenburg SafeInvest Fonds scheint man es mit diesem Anspruch nicht immer so genau genommen zu haben, wie das ZDF-Magazin „Frontal 21“ oder die Süddeutsche Zeitung bereits Anfang April berichteten.
Was bedeutet TM ™ ?
Was bedeutet TM? – TM ist eine Abkürzung für Trademark und ein auf dem amerikanischen Markt gebräuchliche Auszeichnung von geschützten Produkten, deren Marke zwar urheberrechtlich geschützt, aber noch nicht registriert ist. Im deutschen Rechtsgebrauch kann die Verwendung des Zeichens ™ oder Abkürzung TM Basis wettbewerbsrechtlicher Auseinandersetzungen sein, da amerikanischer Rechtsgebrauch in Deuschland nicht umsetzbar ist.
Schadensersatz Jameda Bewertung
Thema Schadensersatz Jameda Bewertung: Viele Ärzte, aber auch Psychotherapeuten und Psychotherapeutinnen sehen sich durch Einträge im Bewertungsportal Jameda in höchst gefährlicher Weise in ihrem guten Ruf geschädigt. Insbesondere dann, wenn kleine Praxiseinheiten außerhalb der großen urbanen Zentren selbst kein eigenes Marketing betreiben, in der Übersichtlichkeit der Region schnell identifiziert werden können und solchen Angriffen auf […]
