Swaps: Rössner Rechtsanwälte zur Pressemitteilung des BGH vom 28. April 2015
Nach der mündlichen Verhandlung vom 28.04.2015 und der darauf folgenden Entscheidung des Bundesgerichtshofs erfolgte im Vorgriff auf die Urteilsbegründung eine Pressemitteilung. Da die Pressemitteilung teilweise auf den konkreten Einzelfall und damit auf die diesem Einzelfall zugrunde liegenden Sachverhaltsfeststellungen abstellt und teilweise allgemeine Ausführungen enthält, sind einige Erläuterungen angebracht.
Swaps: BGH stärkt Anleger-Rechte
Der BGH hat sich erstmals mit Swaps befasst, die von der ehemaligen WestLB an eine Kommune empfohlen wurden. Trotz Rückgabe an das OLG sieht Rechtswanwalt Peter A. Gundermann den Ansatz der BGH-Entscheidung, der die Rechte von Bankkunden stärkt.
Expert plus GmbH
Die Finanzaufsicht BaFin hat dem Goldhändler Expert Plus GmbH die unverzügliche Abwicklung des unerlaubt betriebenen Einlagengeschäfts und die Rückzahlung der angenommenen Gelder aufgeben. Mehr erfahren auf www.kapitalschutz.de
Allianz Flexi Immo wird aufgelöst
Nachdem der Immobiliendachfonds Allianz Flexi Immo drei Jahre geschlossen war, wird er nun abgewickelt. Das gab das Fondsmanagement bekannt. Da die offenen Immobilienfonds, in der Dachfonds investierte, sich alle in Abwicklung befinden, sei eine Wiedereröffnung nicht mehr realistisch.
Kleinanlegerschutzgesetz: Mehr Verbraucherschutz und höhere Anforderungen an Finanzdienstleister
Ob Prokon, S&K, Infinus oder andere – die jüngsten Anlegerskandale sind noch in bester Erinnerung. Mit dem Kleinanlegerschutzgesetz, das der Bundestag am 23. April 2015 verabschiedete, soll derartigen Auswüchsen des sog. grauen Kapitalmarkts ein Riegel vorgeschoben werden.
BFS risk & collection GmbH mahnt für Paypal
Die BFS risk & collection GmbH aus Verl mahnt aktuell im Auftrag von Paypal und fordert neben der Hauptforderung die regulären Auslagen, Inkassovergütungen und Pauschalen, sodass aus einer 20 Euro-Forderung schnell mal knapp 110 Euro werden. In einem uns aktuell vorliegenden Fall wird in kurzen Intervallen die Gesamtsumme Stück für Stück hochgeschraubt, ohne an irgendeiner […]
Ekotechnika GmbH: Anleihegläubiger sollen über Sanierungskonzept entscheiden
Um über die geplanten Restrukturierungsmaßnahmen abzustimmen, lädt die Ekotechnika GmbH am 6. Mai zur Gläubigerversammlung am Unternehmensstandort in Walldorf ein. Die erste Abstimmung ohne Versammlung war nicht beschlussfähig.
Life Performance GmbH: Forderungen im Insolvenzverfahren bis zum 26. Mai anmelden
Nachdem die Life Performance GmbH Anfang des Jahres Insolvenzantrag gestellt hatte, wurde nun das reguläre Insolvenzverfahren am Amtsgericht Lörrach eröffnet (Az.: 8 IN 2/15). Die Anleger und alle anderen Gläubiger müssen ihre Forderungen bis zum 26. Mai anmelden.
Swaps: Erster kommunaler Swap-Fall vor dem BGH
Heute, am 28.04.2015 wurde erstmals vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einer der kommunalen Fälle gegen die EAA verhandelt. Die EAA hatte gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf zugunsten der Stadt Ennepetal die Beschwerde der Nichtzulassung der Revision zum Bundesgerichtshof eingereicht.
Swaps: Ennepetal gegen die EAA (WestLB) vor dem BGH
Am 28.04.2015 werden deutschlandweit Kommunen und kommunale Versorger nach Karlsruhe schauen. Erstmals wird vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einer der kommunalen Fälle gegen die EAA (ehem. WestLB) verhandelt. Die EAA hatte gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf zugunsten der Stadt Ennepetal die Beschwerde der Nichtzulassung der Revision zum BGH eingereicht. Das nach dem 28.04.2015 zu […]
Schutz vor Produktpiraterie im digitalen Zeitalter
Von der Stradivari-Geige bis zum Smartphone – Produktpiraterie ist kein Phänomen des 21. Jahrhunderts. Aber die Plagiate nehmen zu und in der zunehmend digitalisierten Welt wird es einfacher, Plagiate und Fälschungen zu produzieren.
Jede dritte Ehe wird geschieden – Scheidung kann Unternehmen bedrohen
Auch wenn es unromantisch klingt. Aber rund jede dritte Ehe ist kein Bund fürs Leben. Nach Zahlen des Statistischen Bundesamts aus dem Jahr 2013 werden ca. 36 Prozent aller in einem Jahr geschlossenen Ehen im Laufe der nächsten 25 Jahre wieder geschieden. Die Scheidung einer Ehe erfolgte 2013 durchschnittlich nach einer Ehedauer von 14 Jahren […]
Canada Gold Trust GmbH stellt Insolvenzantrag
Die Situation für die Anleger der Canada Gold Trust Fonds spitzt sich zu. Denn der Fondsinitiator Canada Gold Trust GmbH hat am 22. April 2015 am Amtsgericht Koblenz Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt (Az. 42 IN 152/15).
Canada Gold Trust GmbH insolvent
Die Canada Gold Trust GmbH, Initiator der Canada Gold Trust Fonds, hat am 22. April 2015 Insolvenzantrag am Amtsgericht Koblenz gestellt (Az.: 42 IN 152/15).
GEBAB und Atlantic Schiffsfonds: Anleger erhält Schadensersatz wegen falscher Anlageberatung
„Die von uns erhobene Klage war erfolgreich. Unser Mandant erhält den in zwei Schiffsfonds angelegten Betrag von 34.382,59 Euro plus Zinsen als Schadensersatz zugesprochen“, sagt Stefan Gloistein, Rechtsanwalt bei der Anlegerkanzlei Sommerberg LLP.
HSC Optivita – Stadtsparkasse München muss Schadensersatz zahlen
Nach einem Hinweis des Oberlandesgerichts München, dass beabsichtigt sei, dass Rechtsmittel der Beklagten gegen ein Urteil des Landgerichts München I zurückzuweisen, hat die Stadtsparkasse München die Berufung zurückgenommen. Nach Meinung des Oberlandesgerichts hatte die Berufung keine Aussicht auf Erfolg. Ein von der Kanzlei Engelhard, Busch & Partner vertretener Kläger hatte die Stadtsparkasse München mit einer […]
