BMW ruft 50.000 Motorräder zurück
Eventuell kann es zu einem Benzinaustritt während der Fahrt kommen, daher bestellt BMW in den Vereinigten Staaten rund 50 000 Motorräder zur Reparatur in die Werkstatt. Betroffen sind davon mehrere Baureihen, darunter K-, T- und HP2-Modelle, außerdem tritt der Schaden an der Benzinpumpe auch an der S1000 RR auf. Das Problem soll nur bei den […]
Betrüger versenden E-Mails im Namen des Bundesministeriums der Finanzen
Aktuell versuchen Betrüger, per E-Mail an Konto- und Kreditkarteninformationen von Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern zu gelangen. Ihre Masche: Sie geben sich per E-Mail als „Bundesministerium der Finanzen“ aus und behaupten, die betroffenen Bürger hätten Anspruch auf eine Steuerrückerstattung. Um diese zu erhalten, müsse ein in der E-Mail angehängtes Formular ausgefüllt werden, bei dem unter anderem Angaben […]
Wohnmobil-Kauf: Angaben zur Zuladung und zum zulässigen Gesamtgewicht müssen stimmen
Rechtsanwalt Zipper: Es gilt die Europäische Norm EN 1646-2 Nicht selten kommt es im Bereich vom Wohnmobilrecht zu der Frage, ob man berechtigt ist, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Bei einem Verstoß gegen die Möglichkeit der Zuladung ist das sicherlich schon bald der Fall. Rechtsanwalt Manfred Zipper erklärt die Voraussetzungen unter www.wohnmobil-recht.de
Minenfeld Onlinehandel – Neues in 2014
Der Onlinehandel ist und bleibt ein Minenfeld und dazu tragen auch die zum 13.6.2014 eintretenden Neuerungen ganz erheblich bei. Dazu zählen Information über Lieferbeschränkungen / Zahlungsmittel, Mehrwertdienstenummern, entgeltpflichtige Zusatzleistungen, Widerrufsbelehrung, Liefertermin etc. Zum Stichtag am 13.6.2014 treten zahlreiche Änderungen für Onlinehändler durch die Verbraucherrechterichtlinie in Kraft.
Schiffsfonds HCI Euroliner: OLG München spricht Anleger Schadensersatz wegen Falschberatung zu
Die Kreissparkasse München-Starnberg muss einem Anleger des Schiffsfonds HCI Euroliner rund 86.000 Euro Schadensersatz zzgl. Zinsen wegen fehlerhafter Anlageberatung zahlen. Das entschied das OLG München mit Beschluss vom 12. Dezember 2013 (Az.: 17 U 3077/13) und bestätigte ein entsprechendes Urteil des Landgerichts München vom 8. Juli 2013 (Az.: 27 0 18764/12). Die Berufung der Kreissparkasse […]
SPD zögert bei Vorratsdatenspeicherung
Das Thema Vorratsdatenspeicherung sorgt für eine kleine Belastungsprobe innerhalb der Großen Koalition. Der zuständige Justizminister, der Sozialdemokrat Heiko Maas, kündigte an, den Gesetzentwurf nicht wie besprochen aktiv auf den Weg zu bringen, sondern erst die Weichenstellungen in Brüssel abzuwarten. Hier ist die aktuelle EU-Richtlinie aktuell in der Diskussion, auch steht eine Entscheidunmg des Europäischen Gerichtshofes […]
Vegane Alternative
Dass Fleisch- und Tierfette nicht ausschließlich satt, sondern in großem Maß träge und dick machen, ist, neben der ethischen Diskussion, längst kein Geheimnis mehr. „Vegan“ heißt der neue Trend, den man sich aus guten Gründen mal ganauer anschauen sollte.
Autobahngebühr: PKW-Maut soll 2016 kommen
Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) wird vom „Spiegel“ mit seinen Plänen zur Pkw-Maut zitiert. Es soll ab 2015 eine Kurzzeit-Maut geben, die immer für einen kurzen Zeitraum gebucht werden muss. Wenigfahrer müssen also nicht für das ganze Jahr zahlen.
Weiterer HCI-Schiffsfonds in der Krise
Anleger in HCI-Schiffsfonds müssen auch im neuen Jahr schlechte Nachrichten verkraften. Wie das fondstelegramm am 3. Januar 2014 berichtet, wurde das HCI-Schiff MS Amanda (Az.: 7 IN 55/13) unter vorläufige Insolvenzverwaltung gestellt.
Kritik an Pofallas Wechsel in den Bahn-Vorstand
Der Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla hatte seinen Abschied von der Politik mit privaten Gründen erklärt. U.a. wollte er sich intensiver seiner Familie widmen. Im Aufsichtsrat der Bahn gibt es aber nun erste Stimmen, die sich gegen einen möglichen Wechsel von Ronald Pofalla (CDU) in den Konzern-Vorstand aussprechen.
Streik bei Amazon
Die Gewerkschaft Verdi will den Druck auf Amazon weiter erhöhen und kündigt weitere Aktionen im Streit mit Amazon in Leipzig, Bad Hersfeld und Graben an. Neben Bad Hersfeld und Leipzig sollen nun auch weitere Standorte bestreikt werden. Laut Mechthild Middeke (Verdi) plant die Gewerkschaft weitere Streik-Aktionen beim weltgrößten Online-Versandhändler Amazon: „Wir wollen den Arbeitskampf in […]
29 U 1883/13 – OLG München verbietet Goldhändler die Werbung mit Degussa-Tradition
Das Oberlandesgericht hat einem Goldhändler mit Urteil vom 18.12.2013 verboten, den Slogan „Degussa – Gold und Silber seit 1843“ werblich zu nutzen (Az. 29 U 1883/13). Der Anbieter von Edelmetallbarren und –münzen hatte die Marke Degusse vor einigen Jahren gekauft, hatte selbst aber keinerlei Bezug zu diesem Traditionsuntenehmen.
Zinsmanipulationen – Bafin greift deutsche Bank an
Die deutsche Finanzaufsicht BaFin hat deutliche Kritik an der Deutschen Bank formuliert und insbesondere deren Co-Chefs Anshu Jain und Jürgen Fitschen scharf kritisiert. Vorwurf: Der Vorstand der Deutschen Bank sowie der Aufsichtsrat hätten die Affäre rund um die Zinsmanipulationen beim „Libor-Skandal“ nicht ordentlich aufgearbeitet. Laut Spiegel prüft die Bafin „ob eine Beteiligung oder Kenntnis des […]
S&K-Chef Stephan Schäfer zu Schadensersatz verurteilt
Das Ermittlungsverfahren gegen die Verantwortlichen der sog. S&K-Unternehmensgruppe ist noch nicht abgeschlossen, doch schon jetzt steht fest, dass die Vorstandsmitglieder bzw. Geschäftsführer der involvierten Unternehmen in vielen Fällen persönlich für den Schaden der Anleger aufkommen müssen: Das Landgericht Stuttgart verurteilt den verantwortlichen Stephan Schäfer sowie die S&K Sachwert AG vollumfänglich zum Schadenersatz. Die Entscheidung ist […]
Verbraucherschutz.tv empfiehlt: Koi Fachhandel Siegen
Der Koi ist mit keinem anderen Zierfisch zu vergleichen. Schönheit, Erhabenheit und Eleganz zeichnen diese edlen Fische, die eine Zuchtform des Karpfens sind, aus. Daher galten sie schon im Japan des ausgehenden 19. Jahrhunderts als Statussymbol. Sie verkörpern Erfolg, Wohlstand, Glück und Stärke. Mittlerweile haben sich Koi auch in Europa durchgesetzt. Wer seinen Gartenteich mit […]
China-WalMart: Fuchsfleisch im Eselsnack
Da kaut man ohne Arg an seinem Eselsnack und hat schon so einen Verdacht: „Etwas streng der Riegel!“ Für Kunden die in chinesischen WalMart-Märkten eingekauft hatten wurde es jetzt zur Gewissheit: Das beliebte Eselsfleisch wurde mit Fuchs gestreckt und dies nicht in der Inhaltsliste vermerkt – also mal ein typisch chinesischer Lebensmittelskandal, obwohl es sich […]
