Nährwertprofile
Europaweit regelt die „Health-Claim-Verordnung“ europaweit, wann ein Produkt mit Angaben wie „fettarm“ oder „ballaststoffreich“ werben darf und wie weit der Verbraucher diese Produktversprechen nachprüfen kann.
FDP will Verbraucherschutz konkret umsetzen
In Sachen „Unerlaubte Telefonwerbung“ will die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag die neue Gesetzesinitiative konkret mit Inhalt und Konsequenz aufwerten und hat einen Antrag gestellt. Dieser fordert neben einer einheitlichen Vorwahlnummer und der Rufnummernanzeige auch die Aufstellung und Einhaltung eines Ehrenkodex für Telefonwerber.
Schinken auf der Speisekarte
Das Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit informiert: Gerichte wie „Schinkenpizza“, „Bandnudeln mit Schinken-Sahnesauce“ und „Chefsalat mit Schinken, …“ sind beliebte Speisen und werden in der Gastronomie häufig angeboten.
Schrottimmobilien
Unzählige Eigentumswohnungen sind in den letzten Jahren mit der trügerischen Aussicht auf tolle Rendite oder sogar Rentenersatz an ahnungslose Käufer gegangen. Skrupellose Vermittler haben ein Vermögen verdient und oftmals Objekte los geschlagen, die in die Qualitätsstufe „Schrottimmobilien“ einzuordnen sind.
Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat neue Pläne zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung präsentiert und damit Verbraucherrechte deutlich gestärkt. Kern der Neuerung ist, dass Verbraucher ab sofort mehr Möglichkeiten haben sollen, telefonisch geschlossene Verträge zu widerrufen. Aufgeschwatzte Zeitungsabos oder Beteiligungen an Wett- oder Gewinnspielen sind ins Visier der Ministerin gelangt. Die Widerrufsfrist soll abhängig von den Umständen des […]
24.000 Euro Vertragsstrafe vs. Gebrüder Schmidtlein
Geht es um Abzocke im Internet, so tauchen in den maßgeblichen Verbraucherschutzforen immer wieder die Namen Schmidtlein und Tank auf. Das Landgericht Darmstadt (LG Darmstadt) hat bereits im Mai 2007 die Gebrüder Schmidtlein wegen intransparenter Preisgestaltung zu einer hohen Vertragsstrafe verurteilt. Das Unternehmen bot auf den unterschiedlichsten Internetseiten Leistungen an, die von den Nutrzern nicht […]
Streitwert in Verfahren um SPAM-Mails
Das Oberlandesgericht Hamburg hat schon im Oktober 2007 ein interessantes Urteil gefällt und den Streitwert in Verfahren um unerlaubt versendete E-Mails definiert. Im vorliegenden Fall wurde der Streitwert auf 3000 Euro fest gesetzt.
Versatel unterlag vor Gericht
Im Rechtsstreit gegen die Versatel West-Deutschland GmbH & CO.KG haben Wegmann, Canpalat und Brinkmann die Klage gegen ihren Mandanten abweisen können.
EUROWINGS-Kunden können Rücklastschriften zurück fordern
Kunden des Billigfliegers „Germanwings“ können ab sofort und rückwirkend für drei Jahre gezahlte Rücklastschriften zurück fordern. Das Landgericht Dortmund hatte entsprechend entschieden und den Einspruch gegen eine Unterlassungsklage abgewiesen, das Oberlandesgericht Hamm hat dieses Urteil in einer mündlichen Verhandlung jetzt bestätigt.
